1883/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.06.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/102-PMVD/2009                                                                                            22. Juni 2009

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. April 2009 unter der Nr. 1874/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Zustand der Miliz in der Steiermark" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 21:

Im Hinblick darauf, dass diese Fragen Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft des Bundes-heeres zuließen, ersuche ich um Verständnis, dass ich aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) von einer Beantwortung im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung Abstand nehme.