1937/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.07.2009
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

 

GZ: BKA-353.290/0114-I/4/2009

Wien, am 30. Juni 2009

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Mai 2009 unter der Nr. 2136/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die von Ihrem Ressort an die EU geleisteten bzw. die von der EU empfan­genen Zahlungen in den Jahren 2005 bis 2008 gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1, 2, 5 bis 10 sowie 13 bis 17:

Ø      Wurden seitens ihres Ressorts im Jahr 2005 an die EU and/oder an ihr zuor­denbare Organisationen Zahlungen geleistet?

Ø      Wenn ja, warum und in welcher Höhe?

Ø      Wurden seitens ihres Ressorts im Jahr 2007 an die EU und/oder an ihr zuor­denbare Organisationen Zahlungen geleistet?

Ø      Wenn ja, warum und in welcher Höhe?

Ø      Wurden seitens ihres Ressorts im Jahr 2008 an die EU und/oder an ihr zuor­denbare Organisationen Zahlungen geleistet?

Ø      Wenn ja, warum und in welcher Höhe?

 

Ø      Wurden seitens ihres Ressorts im Jahr 2005 von der EU und/oder von ihr zu­ordenbaren Organisationen Zahlungen empfangen?

Ø      Wenn ja, warum und in welcher Höhe?

Ø      Wurden seitens ihres Ressorts im Jahr 2007 von der EU und/oder von ihr zu­ordenbaren Organisationen Zahlungen empfangen?

Ø      Wenn ja, warum und in welcher Höhe?

Ø      Wurden seitens ihres Ressorts im Jahr 2008 von der EU und/oder von ihr zu­ordenbaren Organisationen Zahlungen empfangen?

Ø      Wenn ja, warum und in welcher Höhe?

Ø      Wie beurteilen Sie das Verhältnis von Soll und Haben bezüglich der für das laufende Kalenderjahr 2009 vorgesehenen Budgetmittel in ihrem Ressort?

 

Seitens meines Ressorts wurden in den Jahren 2005 sowie 2007 bis 2009 weder Zahlungen an die EU geleistet noch von der EU empfangen.

 

Zu den Fragen 3 und 4:

Ø      Wurden seitens ihres Ressorts im Jahr 2006 an die EU und/oder an ihr zuor­denbare Organisationen Zahlungen geleistet?

Ø      Wenn ja, warum und in welcher Höhe?

 

Die während der österreichischen EU-Präsidentschaft abgehaltene Konferenz zu Harmful Traditional Practices wurde von FBM Rauch-Kallat (BMGF) initiiert.

Für diese EU-Präsidentschaft bestand ein eigener Budgetansatz im damaligen BMGF, jedoch liegen mir aufgrund der Kompetenzverschiebungen keine Daten für diesen Zeitraum vor.

 

Zu den Fragen 11 und 12:

Ø      Wurden seitens ihres Ressorts im Jahr 2006 von der EU und/oder von ihr zu­ordenbaren Organisationen Zahlungen empfangen?

Ø      Wenn ja, warum und in welcher Höhe?

 

Auf Wunsch der Kommission fand während des österreichischen EU-Rats-Vorsitzes eine Konferenz zu Gender Pay Gap statt, wofür seitens der Kommission ein Betrag in Höhe von insgesamt 137.969,11 Euro zur Mitfinanzierung zur Verfügung gestellt wurde.

 

Mit freundlichen Grüßen