Zu 3301/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.02.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Ergänzung einerAnfragebeantwortung

Die Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Moser, Freundinnen und Freunde haben am 15. Oktober 2009 unter der Nr. 3256/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Beratungsleistungen durch die Agentur Hochegger gerichtet. Diese habe ich am 15. Dezember 2009 mit GZ BMVIT-10.000/0047-I/PR/2009 beantwortet.

Auf Grund der medialen Berichterstattung der letzten Wochen über angebliche zusätzliche Aufträge der Minister Reichhold und Gorbach habe ich angeordnet, noch einmal eine umfassende Prüfung durchzuführen.

Diese Prüfung hat zusätzlich zu den in der Anfragebeantwortung von 15. Dezember 2009 angeführten Positionen folgendes ergeben:

• 2003: € 148.815,00:  Beratungsauftrag „Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit im bmvit"

• 2005: €    4.458,32: „Ideenreich - Kick-off Pressekonferenz“

• 2005: €   22.494,60: „Ideenreich - Site-management“

• 2005: €    3.961,77: „Ideenreich - Preisverleihung“

• 2006: €   12.978,60: „Ideenreich -Site-management“

Gemeinsam mit den Beamt/innen meines Hauses bin ich immer bemüht, alle Anfragen der Abgeordneten genauestens zu beantworten. Besonders bei weiter zurückliegenden Vorgängen kann es sein, dass Akten bereit skartiert sind und nicht mehr alle notwendigen Informationen zu Verfügung stehen. Darüber hinaus kann es vorkommen, dass personelle oder gesellschaftsrechtliche Verflechtungen nicht erkannt und damit unvollständige Rechercheergebnisse erzielt bzw. einzelne Firmen dem Kontext der Frage nicht zugeordnet werden.