Eingelangt am 23.04.2010
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möglich.
BM für europäische und internationale
Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die
Abgeordneten zum Nationalrat Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen haben am
24. Februar 2010 unter der Zl. 4580/J-NR/2010 an mich eine schriftliche
parlamentarische
Anfrage betreffend „Altersstruktur und
Personalstände im BMeiA" gerichtet.
Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis
3 und 11:
Die
Planstellen und der tatsächliche Personalstand in Form von
Vollbeschäftigungs-
äquivalenten (VBÄ) kann nachstehender Tabelle entnommen werden, wobei
sich aus der
jeweiligen Differenz
die Zahl der Einsparungen ergibt.
|
Jahr
|
Planstellen
|
VBÄ-
|
|
2000
|
1.661
|
1.495,00
|
|
2001
|
1.627
|
1.461,75
|
|
2002
|
1.578
|
1.392,25
|
|
2003
|
1.543
|
1.350,00
|
|
2004
|
1.500
|
1.328,00
|
|
2005
|
1.473
|
1.318,20
|
|
2006
|
1.465
|
1.396,05
|
|
2007
|
1.463
|
1.247,85
|
|
2008
|
1.455
|
1.242,90
|
|
2009
|
1.449
|
1.303,58
|
|
2010
|
1.438
|
1.278,95
|
Zusatzaufstellung zu Frage 2 (tatsächlicher
Personalstand = VBÄ):
|
Jahr
|
Beamte
|
Vertragsbedienstete (VB)
|
Sonderverträge § 36
Vertragsbediensteten-
gesetz
|
Gesamt
|
|
2000
|
698,00
|
797,00
|
|
1.495,00
|
|
2006
|
596,95
|
683,60
|
115,50
|
1.396,05
|
|
2009
|
582,25
|
719,33
|
2,00
|
1.303,58
|
Die hohe
Zahl an Sonderverträgen gemäß § 36 VBG im Jahr 2006
ergibt sich aus der
temporär erforderlichen Personalverstärkung während der
österreichischen EU-
Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2006.
Betreffend
Kabinette wird auf die diesbezüglichen Voranfragen PA 2334/J-NR/2001
vom
5.4.2001,
PA 4116/J-NR/2006 vom 31.3.2006 und PA 4141/J-NR/2009 vom 15.12.2009
verwiesen.
Eine
detaillierte Auflistung der Planstellen des Bundesministeriums für
europäische und
internationale
Angelegenheiten (BMeiA) findet sich in den Stellen- bzw. Personalplänen
des
jeweiligen
Bundesfinanzgesetzes. Eine Aufteilung der Planstellen auf die einzelnen
Organisationseinheiten ist dabei nicht
vorgesehen.
Zu Frage 4:
Siehe nachstehende
Tabelle:
Eine
weitergehende detaillierte Beantwortung der Frage ist mit vertretbarem
Verwaltungsaufwand
nicht zu bewältigen.
Zu den Fragen 5 und
6:
Auf Grund des
Rotations- und Mobilitätsprinzips, denen die Mitarbeiter/innen des BMeiA
unterliegen,
kommt der Aus- und Weiterbildung hohe Bedeutung zu.
Eine
detaillierte Beantwortung der Frage, wie viele Bedienstete welchen Kurs
absolviert
haben, ist mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht zu bewältigen.
Grundsätzlich ist
festzuhalten, dass neben der verpflichtenden, auf die spezifischen
Erfordernisse des
auswärtigen
Dienstes abgestellten Grundausbildung für die Bediensteten - vor allem in
Vorbereitung auf die Versetzung an eine
österreichische Vertretung im Ausland - zahlreiche
Seminare und Weiterbildungsmodule angeboten werden.
Dies umfasst Veranstaltungen
zum Bürgerservice, zum Visa- und Aufenthaltsrecht (in
Zusammenarbeit
mit dem BMI) über das Konsular- und Passwesen bis zum Rechnungswesen.
Darüber
hinaus werden regelmäßig Sprachkurse angeboten.
Zu den Fragen 7 und
8:
Seit
September 2009 bietet mein Ressort erstmalig 11 Lehrlingen die Möglichkeit
zur
Ausbildung zu Verwaltungsassistentinnen und Verwaltungsassistenten an, wobei
sieben
Lehrstellen
in der Zentrale des BMeiA und vier Lehrstellen in der Austrian Development
Agency
(ADA) zur Verfügung gestellt werden. Ergänzend wird auf die
Voranfragen
PA
1589/J-NR/2009 vom 1.4.2009 und PA 1945/J-NR/2004 vom 28.6.2004 hingewiesen.
Zu Frage 9:
Die
Bundesregierung hat in ihrer Sitzung am 22. Dezember 2009 unter Hinweis auf das
Regierungsprogramm,
in dem sie sich an mehreren Stellen die Bekämpfung und
Vermeidung
jeglicher Art der
Jugendarbeitslosigkeit zum Ziel gesetzt hat, beschlossen, im Sinne der
Bemühungen und der auch schon bisher
getätigten Lehrlingsoffensiven die Vorbildwirkung
der Bundesverwaltung als Arbeitgeber weiterzuführen und als Beitrag zur
Umsetzung des
Regierungsprogramms das verschiedenartige Lehrstellenangebot im Bundesdienst
nach
Möglichkeit der Ressorts weiter auszubauen.
Zu Frage 10:
Es
wird auf PA 1945/J-NR/2004 vom 28.6.2004 hingewiesen. Im Jahr 2005 wurden 21,
im
Jahr
2006 12, im Jahr 2007 28, im Jahr 2008 17 und im Jahr 2009 14 Beamte bzw.
Beamtinnen in den definitiven Ruhestand versetzt bzw. sind in den Ruhestand übergetreten.
Weiters
sind im Jahr 2005 13, in den Jahren 2006 und 2007 jeweils 16 und in den Jahren
2008
und
2009 jeweils 17 Vertragsbedienstete in Pension gegangen.
Zu Frage 12:
Ich
verweise auf den Personalplan zum Bundesfinanzgesetz (BFG) in der Fassung der
1.
Anpassung
2010 sowie auf das Bundesfinanzrahmengesetz 2010 bis 2013.