4560/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.04.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Maga. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Alois Stöger diplômé

Bundesminister

 

 

 

Wien, am 20. April 2010

GZ: BMG-11001/0052-I/5/2010

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4552/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Spindelberger und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Frage  1:

In den letzten 10 Jahren ist die Zahl jener Personen, die an Salmonellose erkranken, stetig zurückgegangen.

Die Grundlage für die Datenbasis  2009 bildet das Epidemiologische Meldesystem (EMS), das seit 1.1.2009 in Betrieb ist.

 

Nachfolgend sind Erkrankungs- und Todesfälle an Salmonella für das Jahr 2009 (Zahlen aus dem vorläufigen Jahresbericht 2009), aufgegliedert nach Bundesländern, aufgeführt:

 

 

Österr.

Bgld

Knt

NÖ

OÖ

Sbg

Stmk

Tirol

Vbg

Wien

E:

2539

98

100

473

543

220

227

350

106

422

T:

3

0

0

2

1

0

0

0

0

0

 

 

Frage 2:

In den letzten 10 Jahren erfolgte ein kontinuierlicher Anstieg der gemeldeten Fälle an Campylobacter, wobei im Jahr 2008 erfreulicherweise ein Rückgang ausgewiesen wurde, im Jahr 2009 stieg die Zahl wieder an.

Die Grundlage für die Datenbasis 2009 bildet das Epidemiologische Meldesystem (EMS), das seit 1.1.2009 in Betrieb ist.

 

Nachfolgend sind Erkrankungs- und Todesfälle an Campylobakter für das Jahr 2009 (Zahlen aus dem vorläufigen Jahresbericht 2009), aufgegliedert nach Bundesländern, aufgeführt:

 

 

Österr.

Bgld

Knt

NÖ

OÖ

Sbg

Stmk

Tirol

Vbg

Wien

E:

5507

161

219

990

852

339

789

741

268

1148

T:

3

0

1

0

0

0

0

0

0

2

 

Frage 3:

Infektionen mit Noroviren wurden mit einer Novelle des Epidemiegesetzes im Jahr 2006 meldepflichtig gemacht. Diese Novelle trat mit Ende Juli 2006 in Kraft und erst ab diesem Zeitpunkt waren Meldungen zu übermitteln.

Die Grundlage für die Datenbasis  2009 bildet das Epidemiologische Meldesystem (EMS), das seit 1.1.2009 in Betrieb ist.

 

Nachfolgend sind Erkrankungs- und Todesfälle an Noroviren für das Jahr 2009 (Zahlen aus dem vorläufigen Jahresbericht 2009), aufgegliedert nach Bundesländern, aufgeführt:

 

 

Österr.

Bgld

Knt

NÖ

OÖ

Sbg

Stmk

Tirol

Vbg

Wien

E:

1193

42

8

156

291

233

125

72

260

6

T:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Frage 4:

In den letzten 10 Jahren erfolgte ein Anstieg der gemeldeten Fälle an EHEC. Vor 2006 wurden die aggregierten Zahlen des Jahresausweises herangezogen.

Die Grundlage für die Datenbasis 2009 bildet das Epidemiologische Meldesystem (EMS), das seit 1.1.2009 in Betrieb ist.

 

Nachfolgend sind Erkrankungs- und Todesfälle an EHEC für das Jahr 2009 (Zahlen aus dem vorläufigen Jahresbericht 2009), aufgegliedert nach Bundesländern, aufgeführt:

 

 

Österr.

Bgld

Knt

NÖ

OÖ

Sbg

Stmk

Tirol

Vbg

Wien

E:

89

0

22

8

5

2

7

31

8

6

T:

1

0

0

0

0

0

0

1

0

0

 

Frage 5:

In den letzten 10 Jahren erfolgte in den ersten vier Jahren ein Rückgang der gemeldeten Fälle an Yersinien während in den darauffolgenden vier Jahren ein Anstieg erfolgte. Nach einem Rückgang im Jahr 2008 erfolgte im Jahr 2009 wieder ein Anstieg.

Die Grundlage für die Datenbasis 2009 bildet das Epidemiologische Meldesystem (EMS), das seit 1.1.2009 in Betrieb ist.

 

Nachfolgend sind Erkrankungs- und Todesfälle an Yersinien für das Jahr 2009 (Zahlen aus dem vorläufigen Jahresbericht 2009), aufgegliedert nach Bundesländern, aufgeführt:

 

 

Österr.

Bgld

Knt

NÖ

OÖ

Sbg

Stmk

Tirol

Vbg

Wien

E:

148

2

15

36

37

6

15

13

1

23

T:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Frage 6:

In den letzten 10 Jahren erfolgte – mit Ausnahme der Jahre 2001 und 2007 – ein Rückgang der gemeldeten Fälle an Shigellose. 

Die Grundlage für die Datenbasis 2009 bildet das Epidemiologische Meldesystem (EMS), das seit 1.1.2009 in Betrieb ist.

 

Nachfolgend sind Erkrankungs- und Todesfälle an Shigellose für die Jahre 2009 (Zahlen aus dem vorläufigen Jahresbericht 2009), aufgegliedert nach Bundesländern, aufgeführt:

 

 

Österr.

Bgld

Knt

NÖ

OÖ

Sbg

Stmk

Tirol

Vbg

Wien

E:

71

0

1

7

15

10

3

11

2

22

T:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Frage 7:

In den letzten 10 Jahren wurden insgesamt 11 Erkrankungsfälle und 1 Todesfall an Botulismus gemeldet.

Die Grundlage für die Datenbasis 2009 bildet das Epidemiologische Meldesystem (EMS), das seit 1.1.2009 in Betrieb ist.

 

Nachfolgend sind Erkrankungs- und Todesfälle an Botulismus für das Jahr  2009 (vorläufige Zahlen), aufgegliedert nach Bundesländern, aufgeführt:

 

 

Österr.

Bgld

Knt

NÖ

OÖ

Sbg

Stmk

Tirol

Vbg

Wien

E:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

T:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Frage 8:

In den letzten 10 Jahren erfolgte ein kontinuierlicher Anstieg der gemeldeten Fälle an Staphylokokkus aureus bis zum Jahr 2007. In den letzten zwei Jahren ging die Zahl der gemeldeten Fälle wieder zurück. 

Die Grundlage für die Datenbasis 2009 bildet das Epidemiologische Meldesystem (EMS), das seit 1.1.2009 in Betrieb ist.

 

Nachfolgend sind Erkrankungs- und Todesfälle an Staphylokokkus aureus für das Jahr  2009 (Zahlen aus dem vorläufigen Jahresbericht 2009), aufgegliedert nach Bundesländern, aufgeführt:

 

 

Österr.

Bgld

Knt

NÖ

OÖ

Sbg

Stmk

Tirol

Vbg

Wien

E:

13

0

3

5

3

0

1

1

0

0

T:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Frage 9:

Als „gesundheitsschädlich“(§ 5 Abs. 5 Z 1 LMSVG) und somit „nicht sicher“ gemäß Art. 14 Abs. 2 lit. a der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 sind Lebensmittel oder sonstige in den Rahmen des LMSVG fallende Waren dann zu beurteilen, wenn sei geeignet sind, bei bestimmungsgemäßer oder vorherzusehender Verwendung bei dem jeweils in Betracht kommenden Verbraucherkreis gesundheitliche Schäden hervorzurufen, es sei denn, dass diese Eignung nur bei ungewöhnlicher Empfindlichkeit oder unter Bedingungen besteht, die allgemein bekannt und vermeinbar sind oder gegen deren Eintritt ausreichend vorgesorgt ist.

 

Als „für den menschlichen Verzehr ungeeignet“ (§ 5 Abs. 5 Z 2 LMSVG) und somit

„nicht sicher“ gemäß Art. 14 Abs. 2 lit. b der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ist ein

Lebensmittel dann zu beurteilen, wenn es infolge einer durch Fremdstoffe oder auf

andere Weise bewirkten Kontamination, durch Fäulnis, Verderb oder Zersetzung ausgehend von dem beabsichtigen Verwendungszweck für den Verzehr durch den Menschen inakzeptabel geworden ist. Eine Beurteilung als „gesundheitsschädlich“ schließt für den gleichen Mangel eine Beurteilung als „für den menschlichen Verzehr ungeeignet“ aus.

Es wird daher allgemein festgestellt, dass ein Lebensmittel, dessen Verzehr bei Kenntnis aller in Betracht kommenden Umstände vom Verbraucher abgelehnt würde, als „für den menschlichen Verzehr ungeeignet“ zu beanstanden ist.

 

Frage 10:

Von der Codex - Unterkommission „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“ wurde das Codex - Kapitel A 3 „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“ ausgearbeitet und mit Erlass, GZ: BMGFJ-75210/0016-IV/B/7/2008 vom 14.1. 2009, wurde das Kapitel A3 veröffentlicht. Dieses Kapitel befindet sich auf der Homepage des BMG. Codex-Kapitel sind grundsätzlich als dynamische, sich ständig weiter entwickelnde objektivierte Sachverständigengutachten zu betrachten, aktuelle Entwicklungen können jederzeit eingearbeitet werden.

 

Derzeit arbeitet eine neue Arbeitsgruppe der Unterkommission „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“ an neuen speziellen Richtlinien im Zusammenhang mit der Täuschungseignung von bestimmten lobenden Auszeichnungen bzw. speziellen Aufmachungen von Lebensmitteln. Sie befasst sich derzeit insbesondere mit aktuellen Themen wie zum Beispiel einer Auslobung mit „Österreich“ oder „Bauern“. Ziel ist es, der modernen Konsumentenerwartung nach Transparenz und umfassender Information über Herstellungsprozesse und Herkunft von Produkten gerecht zu werden und Beurteilungsgrundsätzen zu erarbeiten, die Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor Täuschung schützen bzw. die Gutachterinnen und Gutachtern aber auch die Unternehmen im durchaus sensiblen Bereich der Herkunfts- und/oder Traditionsauslobungen zu unterstützen, was auch von der interessierten Öffentlichkeit bzw. mehreren Verkehrskreisen in der jüngeren Vergangenheit verstärkt eingefordert wurde. Im Zuge von vorangegangenen Arbeiten, die ebenfalls dem Themenfeld „Täuschungsschutz“ zuordenbar sind, wurden Beurteilungsgrundsätze im Zusammenhang mit dem sogenannten „Analogkäse“ bereits erarbeitet und im Erlasswege im September 2009 kundgemacht.