4566/AB XXIV. GP
Eingelangt am 23.04.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
Alois Stöger diplômé
Bundesminister
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Maga. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMG-11001/0059-I/5/2010
Wien, am 20. April 2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 4706/J der Abgeordneten Jarmer, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Fragen 1 bis 4, 8 und 9:
Massnahmen im Bereich der gesetzlichen Sozialversicherungsträger
Als eine der wesentlichen in den Zuständigkeitsbereich meines Ressorts fallenden Maßnahmen, ist hervorzuheben, dass der Zugang zu medizinischen Leistungen der Krankenversicherung durch die flächendeckende Einführung der e-card im Laufe des Jahres 2005 wesentlich vereinfacht wurde. Da bei vielen Versicherten die Gültigkeit der Karte im Jahr 2010 abläuft, werden rund vier Millionen Menschen dieses Jahr eine neue e-card erhalten. Alle ab 2010 neu ausgestellten e-cards werden mit einer Brailleprägung versehen, wonach die Buchstaben „sv“ in Blindenschrift auf dem Kartenkörper aufgebracht werden. Dies erleichtert es sehbehinderten und blinden Menschen, die e-card von anderen Karten desselben Formats zu unterscheiden. Darüber hinaus haben Blinde und schwer sehbehinderte Personen nach einer verbindlichen Bestimmung der vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger aufgestellten Musterkrankenordnung das Recht, ihre e-card an der dem Chip gegenüberliegenden rechten äußeren Kante durch kleine Einkerbungen, welche die Lesbarkeit der Karte auf der Rückseite nicht beeinträchtigen, individuell zu kennzeichnen.
Im Zuge der Modernisierung des Servicestellennetzes der Sozialversicherungsträger, insbesondere der Krankenversicherungsträger, werden laufend Kundeneinrichtungen der Sozialversicherung erneuert bzw. neu errichtet. In diesem Zusammenhang wird auf die behindertengerechte Gestaltung, vor allem die Barrierefreiheit, besonderes Augenmerk gelegt.
Zur Verbesserung des Zugangs zu medizinischen Leistungen für Menschen mit Behinderungen wurden mehrere Maßnahmen getroffen. So wurde im Zusammenhang mit der Einführung ärztlicher Gruppenpraxen im Jahr 2001 die Verpflichtung geschaffen, für Vertrags-Gruppenpraxen im Gesamtvertrag verbindliche Regelungen zur Sicherstellung eines behindertengerechten Zuganges zu diesen Praxen im Sinne der ÖNORM B 1600 und ÖNORM B 1601 zu treffen. Weiters hat die für die Neuvergabe von Kassenplanstellen zu beachtende Reihungskriterien-Verordnung das ernsthafte Bemühen zur Schaffung eines behindertengerechten Zugangs zur Praxis in den Kriterienkatalog aufgenommen. Schließlich sehen einige Gesamtverträge zwischen Krankenversicherungsträgern und Ärztekammern Regelungen zur Forcierung des barrierefreien Zugangs zu neu geschaffenen Arztpraxen vor.
Im Bereich der Maßnahmen zur Prävention, Gesundheitsförderung und Rehabilitation sind die Sozialversicherungsträger bestrebt, ihre Angebote ständig zu verbessern und den aktuellen Anforderungen anzupassen. So werden die eigenen Einrichtungen der Versicherungsträger im Bereich Kur und Rehabilitation laufend in Stand gehalten und modernisiert. Einige Einrichtungen werden gezielt medizinisch aufgewertet und auf besondere Bedürfnisse hin adaptiert, beispielsweise durch die behindertengerechte Ausstattung von Zimmern oder die technische Ausstattung mit der erforderlichen spezifischen Infrastruktur für Gehörlose und Hörbehinderte.
Maßnahmen zur Verbesserung der Zugänglichkeit des Amtsgebäudes
Die Erhebungen zum Etappenplan BAG Radetzkystraße 2 wurden in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) Ende 2006 abgeschlossen. Das Bundesamtsgebäude Radetzkystraße 2 befand sich über ein Jahr im Umbau. Die Arbeiten zur Errichtung eines zentralen Anlaufpunktes im Erdgeschoß (Infopoint) sowie der Umbau je einer Aufzugskabine der Hauptaufzugsgruppen mit Vorrangrufsteuerung für Menschen mit Behinderungen sind durchgeführt worden, um nicht nur einen barrierefreien Zugang zum Gebäude, sondern auch ein dementsprechendes barrierefreies Fortkommen innerhalb des Gebäudes zu ermöglichen.
Bei der Entwicklung des Infopoints im Eingangsbereich des Amtsgebäudes wurde darauf geachtet, dass das an sich als Stehpult geplante Element auch einen abgesenkten, unterfahrbaren Bereich für den Zugang auf gleicher Höhe für Rollstuhlfahrer/innen hat. Die mit Vorrangrufsteuerung versehenen Liftkabinen zeichnen sich durch eine entsprechende Adaptierung für Rollstuhlfahrer/-innen sowie durch Ausstattung der Bedienelemente mit Brailleschrift und einer automatisierten Sprachausgabe zum Zweck der Stockwerkansage aus.
Das Ressort hat aktiv darauf hingearbeitet, dass der Zugang zum Gebäude Radetzkystraße 2 mit automatischen Schiebetüren versehen wurde, um den barrierefreien Zutritt zu gewährleisten. Der barrierefreie Umbau der Außentüren seitens der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) wurde ebenfalls im Jänner 2008 abgeschlossen. Somit kann das Bundesamtsgebäude Radetzkystraße 2 als barrierefrei im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes angesehen werden.
Darüber hinaus darf beispielhaft angeführt werden, dass der an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und BMVIT gerichteten Anregung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (ÖAR) entsprochen und ein Mikrofon mit Induktionsspule am Infopoint integriert wurde. Wo Induktionsschleifen installiert sind, kann man mit Hörgeräten klarer hören, weil die Raumakustik umgangen wird und Hintergrundgeräusche nicht mitverstärkt werden.
Die BIG ist auf Anregung des BMG und BMVIT mit der Stadt Wien und den Wiener Linien in Verhandlungen eingetreten, die die Schaffung eines Leitsystems für Menschen mit Behinderungen von den nächstgelegenen Stationen öffentlicher Verkehrsmittel bis zum Infopoint ermöglichen sollen. Somit soll die vorbildhafte Stellung des Bundesamtsgebäudes Radetzkystraße 2 bei der Barrierefreiheit weiter gesichert werden.
Internetauftritt und IT-Anwendungen
Der Internetauftritt meines Ressorts orientiert sich an den Richtlinien für barrierefreie Webinhalte (WCAG 2.0). Darüber hinaus werden die Inhalte in regelmäßigen Abständen von ExpertInnen evaluiert und deren Empfehlungen berücksichtigt. Das BMG nimmt auch an den Sitzungen der interministeriellen Koordinationsrunde der Webredaktionen (KORU) teil, die Standards für die Webauftritte der Ministerien erarbeitet.