4618/AB XXIV. GP
Eingelangt am 23.04.2010
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Korun, Schwentner, Freundinnen und Freunde haben am 23. Februar 2010 unter der Zahl 4542/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Förderung von Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Die Auswahl der Projekte erfolgt nach einem öffentlichen Aufruf zur Einreichung von Projektvorschlägen durch ein zu diesem Zweck geschaffenes, transparentes Bewertungssystem. Dieses sieht ein nachvollziehbares Punktesystem und eindeutige Regelungen vor. Bei der Projektbeurteilung werden insbesondere die Bereiche Relevanz des Projekts, Kapazität des Projektträgers, Wirksamkeit des Projektvorschlags, Budget und Wirtschaftlichkeit des Projekts sowie Methodologie der Durchführung beachtet.
Zu den Fragen 2 und 3:
Bis einschließlich 2009 war für rein nationale Projektförderungen keine Frist zur Einreichung der Projektvorschläge vorgesehen. Projektträger, die ihre Einreichungen erst zu fortgeschrittenen Zeitpunkten in den betreffenden Kalenderjahren einbrachten, konnten oftmals nicht mehr für eine Förderung berücksichtigt werden, da das begrenzt zur Verfügung stehende Budget bereits vergeben worden war. Aus Gründen der Chancengleichheit und der Transparenz wurde daher eine einheitliche Vorgehensweise für die Einreichung von Projektvorschlägen festgelegt, die sich an den Kriterien für die Projektauswahl des Europäischen Flüchtlingsfonds und des Europäischen Integrationsfonds orientiert, wobei ein jährlicher Aufruf mit konkreter Fristsetzung zur Einreichung von Projektvorschlägen erfolgt.
Zu Frage 4:
Die einheitliche Vorgehensweise für die Einreichung aus rein nationalen Mitteln geförderter Projekte wurde im Zuge der Erstellung des nationalen Budgets des Bundesministeriums für Inneres Anfang des Jahres 2009 beschlossen. Am 23. April 2009 erging eine schriftliche Information an alle Projektträger. Anfang Juli 2009 erfolgte die Veröffentlichung des Aufrufs zur Einreichung von Projektvorschlägen auf der Homepage des Bundesministeriums für Inneres, über den die einzelnen Projektträger und weitere potentiell interessierte Kreise informiert wurden.
Zu Frage 5:
Die Höhe der Fördermittel betrug 2009 € 1.757.933,70.
ÜBERSICHT
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FÖRDERTOPF |
MAßNAHME |
EU-MITTEL |
BM.I |
Projektanzahl |
|
EFF 2008 |
Maßnahme 6: Ausbau der sprachlichen Kompetenz |
€ 723.800,84 |
€ 402.048,65 |
5 |
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EIF 2008 |
Maßnahme 1: Integration und Sprache |
€ 419.507,77 |
€ 159.867,82 |
7 |
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NATIONAL 2009 |
Deutschkurse für Migrantinnen |
|
€ 52.708,62 |
4 |
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€ 1.143.308,61 |
€ 614.625,09 |
16 |
|
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EU Mittel+BM.I |
€ 1.757.933,70 |
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AUFSCHLÜSSELUNG NACH PROJEKTEN
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EFF 2008 |
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Projektträger |
Projekttitel |
EFF-Anteil |
BM.I-Anteil |
|
Caritas der Diözese Graz - Seckau |
Spracherwerbsmaßnahmen für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte in der Steiermark II |
€ 109.569,36 |
€ 54.784,68 |
|
Caritas der Erzdiözese Wien |
Spracherwerbsmaßnahmen für Asylberechtigte in den Bundesländern/ Niederösterreich |
€ 103.602,83 |
€ 60.434,98 |
|
Diakonie Flüchtlingsdienst |
ÖSD Sprachzentrum IDIOMA |
€ 117.061,40 |
€ 69.066,74 |
|
Die Berater® Unternehmensberatungs GmbH |
Deutsch-Integrationskurse für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte in Kärnten 2008 |
€ 157.426,91 |
€ 81.744,00 |
|
Berufsförderungsinstitut Oberösterreich |
MESO 3 |
€ 236.140,34 |
€ 136.018,25 |
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EIF 2008 |
|
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Projektträger |
Projekttitel |
EIF-Anteil |
BM.I-Anteil |
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ZEIT!RAUM VEREIN FÜR SOZIOKULTURELLE ARBEIT |
Sprach Kultur Demokratie connected |
€ 40.950,00 |
€ 8.190,00 |
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Verein zur Erhaltung der Zwi Perez Chajes Schule der IKG WIEN |
MIT.REDEN |
€ 33.160,79 |
€ 16.580,40 |
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VEREIN EINSTIEG: EINSTIEG INS BERUFSLEBEN |
Deutschkurs in Verbindung Hauptschulabschluss |
€ 41.408,16 |
€ 42.000,00 |
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VEREIN JUVIVO |
Integrative Sprachpädagogik für Kinder von 6 bis 9 Jahren im 15. Bezirk |
€ 6.851,00 |
€ 6.851,00 |
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MARKTGEMEINDE TELFS |
Zwei Sprachstartgruppen in der Marktgemeinde Telfs |
€ 30.304,63 |
€ - |
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OMEGA Gesundheitsstelle Graz, -Verein für Opfer organisierter Gewalt und Menschenrechtsverletzungen |
"Medizinische Sprache-Beruf-Integration" berufsspezifische Sprachförderung für die Integration in Gesundheitsberufe für Drittstaatsangehörige |
€ 70.506,15 |
€ 39.919,38 |
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GENIUS in Zusammenarbeit mit dem Bildungsland Kärnten |
Integrationsführerschein
für MigrantInnen |
€ 196.327,04 |
€ 46.327,04 |
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NATIONAL 2009 |
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Projektträger |
Projekttitel |
BM.I-Anteil |
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BEGEGNUNG |
Deutschkurse |
€ 14.869,86 |
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FAAL |
Deutschkurse |
€ 29.429,16 |
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VIELE |
Alphabetisierungskurs |
€ 3.369,60 |
|
Projektgruppe Frauen |
Deutschkurse |
€ 5.040,00 |
Zu Frage 6:
Die Höhe der Fördermittel betragen 2010 € 1.939.210,35.