4635/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.04.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/19-PMVD/2010                                                                                             23. April 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Plessl, Genossinnen und Genossen haben am 24. Februar 2010 unter der Nr. 4571/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Altersstruktur und Personalstände im BMLVS" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

In diesem Zusammenhang ist zunächst darauf hinzuweisen, dass Stellenpläne als Teil der Bundesfinanzgesetze, eine Aufschlüsselung nach Sektionen, Gruppen, Abteilungen und Referaten nicht vorsehen. Hinsichtlich der im „Kabinett des Bundesministers“ verwendeten Bediensteten verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Nr. 2253/AB zu Nr. 2340/J, XXI. GP.-NR, Nr. 4062/AB zu Nr. 4122/J, XXII. GP.-NR, und Nr. 4097/AB zu Nr. 4147/J, XXI. GP.-NR. Im Übrigen verweise ich auf die nachstehenden Übersichten:

VBÄ	Bedienstete

Jahr	Beamte	VB	SV	Beamte	VB	SV
2000	20.790,27	4.247,72	290,27	20.914	4.273	292
2006	19.107,76	4.105,46	953,48	19.180	4.227	966
2009	18.013,71	4.052,32	1.350,28	18.102	4.167	1.363

Jahr	Stellenplan/Personalplan	Ist Jänner PIS/MIS VBÄ	Ist Jänner PIS/MIS Bed.
2000	27.656	25.328,26	25.479,00
2001	27.109	25.927,23	26.099,00
2002	25.961	25.316,84	25.498,00
2003	25.603	24.818,65	24.987,00
2004	25.299	24.358,73	24.526,00
2005	25.090	24.502,27	24.682,00
2006	24.269	24.166,70	24.373,00
2007	24.095	23.708,40	23.911,00
2008	23.936	23.518,11	23.727,00
2009	23.710	23.416,31	23.632,00
2010	23.534	23.375,37	23.596,00

Zu 4:

Da die Bearbeitung dieser Frage einen außenordentlich hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 5 und 6:

Hiezu ist zunächst darauf hinzuweisen, dass Weiterbildungen im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ausschließlich nach dienstlichen Erfordernissen durchgeführt werden. So wurden 12.951 Bedienstete im Jahr 2000, 12.195 Bedienstete im Jahr 2001, 12.150 Bedienstete im Jahr 2002, 11.470 Bedienstete im Jahr 2003, 12.470 Bedienstete im Jahr 2004, 11.389 Bedienstete im Jahr 2005, 11.129 Bedienstete im Jahr 2006, 10.920 Bedienstete im Jahr 2007, 12.814 Bedienstete im Jahr 2008, 12.814 Bedienstete im Jahr 2009 und 3.164 Bedienstete bis dato im Jahr 2010 einer Weiterbildung zugeführt. Da eine Aufschlüsselung der Weiterbildungen nach Kursart und Jahr auf Grund der hohen Anzahl des eingesetzten Personals einen außerordentlich hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 7 bis 9:

Hinsichtlich der Anzahl der Ausbildungsplätze für Lehrlinge im Zeitraum 2000 bis 2006 verweise ich auf die entsprechenden Bundesfinanzgesetze und die darin enthaltenen Stellenpläne. Mit dem Finanzjahr 2007 sind im Personalplan (Stellenplan) die Planstellen für Lehrlinge nicht mehr explizit ausgewiesen. Dementsprechend hat das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS) eine Aufstockung auf 230 Lehrausbildungsplätze verfügt. Eine Zuweisung nach Sektionen, Abteilungen und Referaten ist dabei nicht vorgesehen. Nicht unerwähnt möchte ich lassen, dass seit dem Jahr 2010 ein Sonderkontingent von fünf Aufnahmemöglichkeiten zur Umsetzung der integrativen Lehrlingsausbildung besteht. Derzeit sind von den verfügbaren Ausbildungsplätzen für Lehrlinge 216 (davon 38 in der Zentralstelle des BMLVS) belegt.

Zu 10:

Im Jahr 2000 wurden 823 Bedienstete pensioniert bzw. in den Ruhestand versetzt, 620 Bedienstete im Jahr 2001, 734 Bedienstete im Jahr 2002, 993 Bedienstete im Jahr 2003, 200 Bedienstete im Jahr 2004, 349 Bedienstete im Jahr 2005, 347 Bedienstete im Jahr 2006, im 449 Bedienstete Jahr 2007, 399 Bedienstete im Jahr 2008, 470 Bedienstete im Jahr 2009 und 49 Bedienstete bis dato im Jahr 2010. Da eine Aufschlüsselung nach Jahrgang, Sektionen, Gruppen, Abteilungen und Referaten auf Grund der Vielschichtigkeit des Datenmaterials einen außerordentlich hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 11 und 12:

Auf Grund von geänderten Zuständigkeitsbereichen nach dem in der jeweiligen Fassung geltenden Bundesministeriengesetzes 1986 wurden die Stellenpläne für das Bundesfinanzjahr 2000 bzw. 2009 durch die Übernahme der Angelegenheiten der Heeresbauverwaltungen um 1.202 Planstellen bzw. durch die Übernahme der Angelegenheiten des Sports um 37 Planstellen erhöht. Einsparungen von Planstellen in den einzelnen Finanzjahren resultieren aus den Zielvorgaben der jeweiligen Bundesregierung. Im Übrigen verweise ich auf die nachstehenden Übersicht:

Jahr	Summe Stellenplan/Personalplan	Einsparung
2000	27.656	-
2001	27.109	-547
2002	25.961	-1148
2003	24.932	-1029
2004	24.918	-14
2005	24.743	-175
2006	24.269	-474
2007	24.095	-174
2008	23.936	-159
2009	23.710	-226
2010	23.534	-176
2011	23.361	-173
2012	23.154	-207
2013	22.936	-218