4636/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.04.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/20-PMVD/2010                                                                                             23. April 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Februar 2010 unter der Nr. 4640/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Vorfall in der Pontlatz-Kaserne Landeck" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 7:

Ich ersuche um Verständnis, dass ich mit Rücksicht auf die militärische Sicherheit von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 8:

Wachsoldaten werden vorschriftsmäßig ausgebildet und erhalten darüber hinaus eine auf die örtlichen Gegebenheiten abgestimmte Einweisung in den Wachdienst der Kaserne. Vor jedem Dienstantritt werden sie durch den Offizier vom Tag überprüft und belehrt. Allerdings kann auch die beste Ausbildung nicht allen Eventualitäten im Dienstbetrieb vorbeugen.

Zu 9:

Die Wachen werden vom Offizier vom Tag laufend beaufsichtigt und fallweise von Organen des Militärkommandos und der Militärstreife überprüft. Festgestellte Mängel werden im Dienstrapport der Wache eingetragen und dem Kasernenkommandant zur Kenntnis gebracht bzw. in Überprüfungsberichten an den Militärkommandanten übermittelt. Bei festgestellten Mängeln werden insbesondere, wenn gravierende Sicherheitsprobleme betroffen sind, unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zur Behebung eingeleitet.

Zu 10:

Auf Grund des Vorfalls wurde eine Untersuchungskommission eingesetzt, deren wesentliche Aufgabe in der Feststellung des Sachverhalts und Ermittlung der Ursachen des Vorfalls lag. Weiters hatte sie Maßnahmen zur künftigen Vermeidung derartiger Vorkommnisse vorzuschlagen.

Zu 11 und 12:

Der tragische Vorfall steht in keinem Zusammenhang mit der Bundesheerreform. Daraus Schlussfolgerungen über den Zustand der Landesverteidigung anzustellen, weise ich als unsachlich und polemisch auf das Entschiedenste zurück.