4640/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.04.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/24-PMVD/2010                                                                                             23. April 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Herbert, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Februar 2010 unter der Nr. 4690/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "INDECT" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 11 und 14 bis 16:

Da mein Ressort in das Projekt „INDECT“ nicht eingebunden ist, erlaube ich mir auf die Ausführungen der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4688/J zu verweisen.

Zu 12 und 13:

Da die Beantwortung dieser Fragen nicht in den Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport fällt, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.