4643/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.04.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

Textfeld: MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

 


S91143/27-PMVD/2010                                                                                             23. April 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 26. Februar 2010 unter der Nr. 4709/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinder­ung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4, 8 und 9:

In meinem Ressort werden laufend Maßnahmen gesetzt um den barrierefreien Zugang zu Liegenschaften zu verbessern. Zu nennen seien in diesem Zusammenhang etwa der Einbau eines Treppenliftes und die Errichtung einer Behindertentoilette im Amtsgebäude Schwenk­gasse, die Schaffung eines barrierefreien Zuganges im Bereich des Heeresgeschichtlichen Museums und des Amtsgebäudes Vorgartenstraße. Darüber hinaus wird die barrierefreie Gestaltung von Neubauten, in denen die Beschäftigung von Bediensteten mit Behinderung nicht ausgeschlossen ist, bereits in der Planungsphase berücksichtigt. Auch der Webauftritt meines Ressorts stellt einen wichtigen Beitrag für eine umfassende Barrierefreiheit dar. So werden die Standards zur Barrierefreiheit (WCAG 2.0) in hohem Maße erfüllt. Des Weiteren wird der Webauftritt regelmäßig geprüft und von unabhängigen Personen bewertet – zuletzt in Zusammenarbeit mit der Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs. Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass die wichtigsten Informationen auf der Homepage meines Ressorts in Gebärdensprache zur Verfügung gestellt werden. Hinsichtlich der Fördervergabe im Zusammenhang mit dem Behindertensport erlaube ich mir auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3389/J (Nr. 3410/AB) zu verweisen. Im Übrigen wird auf den Bericht der Bundesregierung über die Lage von Menschen mit Behinderung in Österreich hingewiesen.

Zu 5 bis 7 und 12 bis 14:

Hiezu darf ich auf meine vorstehenden Ausführungen verweisen und auf die Ausführungen des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4704/J.

Zu 10 und 11:

Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport bindet die „Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation“ als Dachorganisation der Behindertenverbände Österreichs bei sämtli­chen Rechtsetzungsvorhaben und den „Österreichischen Behindertensportverband (ÖBSV)“ und das „Österreichische Paralympische Committee (ÖPC)“ im Bereich des Bundes-Sportförderungsrechtes im Rahmen des allgemeinen Begutachtungsverfahrens ein. Im Übrigen verweise ich auf die Ausführungen des Bundeskanzlers in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4701/J.