Eingelangt am 23.04.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 26. Februar 2010
unter der Nr. 4749/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "peinlicher Auftritt, sachliche Inkompetenz und
Eurofighter-Komplizenschaft" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie
folgt:
Zu
1:
Meiner
Verantwortung bin ich mir durchaus bewusst.
Zu
2:
Rund
die Hälfte.
Zu
3 und 4:
Ja;
dabei handelt es sich um ein im Österreichischen Bundesheer seit mehreren
Jahrzehnten implementiertes Verfahren.
Zu
5:
Vorab
möchte ich festhalten, dass wir in der Einführungsphase des
Eurofighters das Plansoll an Klarstand übererfüllen. Im
täglichen Betrieb werden – wie übrigens auch bei anderen Luftstreitkräften
üblich – nur die an diesem Tag benötigten Eurofighter
einsatzfähig bzw. startklar gemacht, das ist militärisch und
ökonomisch sinnvoll. Für besondere Aufgabenstellungen ist
darüber hinaus über mehrere Wochen pro Jahr ein Klarstand von
zumindest zehn Eurofighter geplant.
Zu 6, 7 und 15:
Die
Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollziehungsbereich des Bundesministeriums
für Landesverteidigung und Sport.
Zu 8:
Ja.
Zu
9 und 10:
Im
Kaufvertrag ist eine Strukturlebensdauer je Eurofighter von zumindest 6.000
Flugstunden enthalten. Im Hinblick auf den realen Flugstundenverbrauch der
gebrauchten Eurofighter ergeben sich daraus nahezu neuwertige Luftfahrzeuge.
Zur Abgeltung dieses Flugstundenverbrauches hat die Eurofighter-GmbH ein
logistisches „Leistungspaket“ angeboten, dessen Lieferung zur Zeit
im Gange ist.
Zu 11:
Wie
bereits im Landesverteidigungsausschuss des Nationalrates vom 18. März
2010 ausgeführt, liegen mir diesbezüglich keine Informationen
vor.
Zu
12 bis 14:
Hiezu
verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen
Anfrage Nr. 329/J (Nr. 362/AB).
