4671/AB XXIV. GP

Eingelangt am 26.04.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Rechnungshof

Anfragebeantwortung

die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen haben
am 23. März 2010 unter der Nr. 4899/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend Organisationsänderung gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Fragen 1, 3 und 4

Ich habe Ende Februar 2010 eine RH-interne Projektgruppe mit der Erarbeitung von
Vorschlägen zur Optimierung der RH-Aufbauorganisation beauftragt. Der Projektgruppe
gehören die 5 stellvertretenden Sektionsleiter an, die den Auftrag haben, Vorschläge für
eine zukunftsorientierte, den vielfältigen Aufgaben bestmöglich entsprechende
Organisation zu erarbeiten.

Grundlegendes Ziel der Optimierung ist die Stärkung des Rechnungshofes im Hinblick
auf neue Herausforderungen

a) durch Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen für die Kernaufgabe Prüfung und
Beratung, durch Weiterentwicklung der (in Teilbereichen schon bisher erfolgreichen)

Themencluster, Betonung der Stellung des Rechnungshofes als föderatives Bund-Länder-
Gemeinde-Organ bei gleichzeitiger Vorsorge für eine mögliche Ausweitung der
Prüfungskompetenzen im Gemeindebereich, Vorsorge für die optimale Einbindung von
speziellem Know-How (zB Volkswirtschaft, Wirkungsorientierung, § 9-Prüfung bzw.
Anwendung der IPSAS), sowie

b) durch stärkere Ausrichtung der Dienstleistungsagenden auf die Erfordernisse des
Prüfungsdienstes insbesondere zur Verbesserung der Kommunikationsstrukturen und der
zeitnahen Informationen über Entscheidungen, zur Verbesserung des Wissenstransfers,
zur Verbesserung der Ressourcensteuerung sowie insbesondere zur Förderung des
Zusammenhalts zwischen den Abteilungen und zwischen den Sektionen.

Zu Fragen 2, 5 bis 7

Die Projektgruppe zur Reorganisation des Rechnungshofes wurde Ende Februar 2010
eingerichtet. Unter Einbindung des Dienststellenausschusses und der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter des Rechnungshofes sowie der derzeit den Rechnungshof prüfenden
deutschen, dänischen und Schweizer Peers soll nach Ausarbeitung entsprechender
Vorschläge ab Mitte Mai 2010 mit der Umsetzung der Ergebnisse begonnen werden.

Durch diese Vorgangsweise wird sowohl Konzeption als auch Umsetzung unter der
Mitwirkung aller Bediensteten durchgeführt werden.

zu Frage 8

Die im Mai und Juni 2009 im Auftrag des Rechnungshofes durchgeführte Kunden-
befragung bezog rund 1.200 Kunden (Abgeordnete des Nationalrates, der Landtage und
der Gemeinderäte, Vertreter der überprüften Stelle und Journalisten) mit ein. Das
Ergebnis wurde im Sommer 2009 präsentiert und im Leistungsbericht 2008/09
veröffentlicht. Insgesamt wurden dem Rechnungshof eine hohe Unabhängigkeit,
Glaubwürdigkeit und Objektivität bescheinigt. Bei den Kategorien „Wirksamkeit" und
„Nachhaltigkeit" war die Zustimmung zurückhaltender.

Zu Frage 9

Im Rahmen des Peer Review wurde von den Schweizer Peers eine Mitarbeiterbefragung
durchgeführt. Eine Präsentation der Ergebnisse für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
des Rechnungshofes wird von den Schweizer Peers und den ihnen beauftragtem
Unternehmen Ende April 2010 vorgenommen.

Zu Frage 10

Die Aufarbeitung und Umsetzung der Ergebnisse der Befragungen erfolgt durch eine
interne Projektgruppe unter Einbindung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es ist
danach beabsichtigt, diese Ergebnisse in die Optimierung der Prüfungstätigkeit des
Rechnungshofes einfließen zu lassen und im nächsten Leistungsbericht zu beschreiben.

Zu Frage 11

Seit Oktober 2009 ist der Rechnungshof selbst eine „geprüfte Stelle". Vertreter der
Rechnungshöfe Deutschlands und Dänemarks sowie der Eigenössischen Finanzkontrolle
führen ein „Peer Review" durch. "Peer Reviews" sind ein wichtiger Bestandteil des
Programms der INTOSAI. Ziel der Initiative ist, von den anderen INTOSAI-Mitgliedern
zu lernen, Fragen aus internationaler Sicht zu beantworten und "Best Practice-
Anregungen" zu erarbeiten. Mit dieser externen Evaluierung will der Rechnungshof
sicherstellen, dass er seinen verfassungsrechtlichen Auftrag auch zukünftig in optimaler
Art und Weise erfüllt.

Das Peer Review ist derzeit noch im Laufen. Es ist vorgesehen, dass dem Rechnungshof
bis Oktober 2010 die Ergebnisse übermittelt werden. Im Sinne der umfassenden
Transparenz wird darüber im Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes berichtet werden.

Zu Frage 12

Der Rechnungshof wurde im September 2007 eingeladen, sich gemeinsam mit dem
Portugiesischen, Norwegischen und Kanadischen Rechnungshof an einem Peer Review
beim Europäischen Rechnungshof zu beteiligen. Der Rechnungshof kam dieser
ehrenvollen Einladung gerne nach, zumal wertvolle praktische Erfahrungen aus der
Anwendung dieses Qualitätssicherungsinstruments zu gewinnen waren. Der Endbericht
wurde dem Europäischen Rechnungshof am 9. Dezember 2008 übergeben.

Kürzlich wurde der Rechnungshof vom norwegischen Rechnungshof ersucht, an dem dort
für 2011 geplanten Peer Review teilzunehmen. Die Vorbereitungsphase beginnt in den
nächsten Wochen.