4692/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.04.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/31-PMVD/2010                                                                                             29. April 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 2. März 2010 unter der Nr. 4750/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "mangelnde Einsatzfähigkeit des Lawineneinsatzzuges in Oberösterreich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst ist unter Bezug auf die einleitenden Bemerkungen der Anfragesteller klarzustellen, dass sich die Verpflichtung des Österreichischen Bundesheeres, bestimmte Truppen und Fähigkeiten einsatzbereit zu erhalten, gemäß Art. 79 B-VG auf die verfassungsmäßigen Aufgaben und dabei primär auf die militärische Landesverteidigung bezieht. Ungeachtet dessen kann ich den Anfragestellern versichern, dass auch der Lawineneinsatzzug des Militärkommandos Oberösterreich bestens ausgebildet und einsatzbereit ist.

Zu 1:

Alle.

Zu 2:

Nein.

Zu 3:

Entfällt.

Zu 4:

Im Rahmen der jährlichen Ausbildung am Truppenübungsplatz Dachstein/Oberfeld wird auch das skifahrerische Können gefestigt und verbessert.

Zu 5, 6 und 8:

Ja.

Zu 7:

Entfällt.