4693/AB XXIV. GP
Eingelangt am 30.04.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/32-PMVD/2010 29. April 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 2. März 2010 unter der Nr. 4761/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Uhren als Geschenke" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hat insgesamt 1.660 Stück Uhren beschafft. Die Kosten hiefür beliefen sich auf rund 15 Euro (inkl. MWSt) pro Stück.
Zu 3 bis 7:
In diesem Zusammenhang ist zunächst darauf aufmerksam zu machen, dass es sich bei dem beschafften Gegenstand um einen Artikel im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit handelt, der wie andere Gegenstände auch, allein durch sein visuelles Erscheinungsbild die Marke „Bundesheer“ und die damit verknüpfte Kernbotschaft „Schutz und Hilfe“ in der Bevölkerung öffentlich wirksam verankern soll. Um dies sicher zu stellen, werden auch Dienstellen im nachgeordneten Bereich mit derartigen Gegenständen bedacht, um in ihrem Zugangsbereich relevante Persönlichkeiten damit anzusprechen. Die Übergabe der in Rede stehenden Uhren an den jeweiligen Gesprächspartner lag in der Verantwortung des jeweiligen Kommandanten bzw. Repräsentanten des Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport. Aufzeichnungen, wer welchen Gegenstand bekommen hat, werden nicht geführt.