4695/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.04.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/34-PMVD/2010                                                                                             29. April 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 2. März 2010 unter der Nr. 4768/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Heeresspital Stammersdorf und Wiener Gebietskrankenkasse" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 7:

Es bestehen Rahmenvereinbarungen zwischen dem Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungsträger und dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport. Hinsichtlich der Abrechnungsmodalitäten mit der Wiener Gebietskrankenkasse wird weiterhin an einer Lösung des bestehenden Problems gearbeitet.

Zu 8:

Die einstweilige Anordnung zur Nichtannahme von Behandlungsfällen von Versicherten der Wiener Gebietskrankenkasse bezieht sich lediglich auf die Versicherungszugehörigkeit und ist unabhängig vom Dienstort auf alle Versicherten anzuwenden.

Zu 9 bis 11:

In den militärischen Krankenanstalten sind diverse Einzelmodule eingerichtet, wie beispielsweise ein Radiologieinformationssystem oder ein Bildarchivsystem. Planungen zur Einführung eines Komplettsystems werden weiterhin verfolgt.