4699/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.04.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0075-III/4a/2010

Wien, 28. April 2010

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4961/J-NR/2010 betreffend Kosten der Regierungsklausur in Graz, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 24. März 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3:

Ich bin am 1. März 2010 angereist und am 2. März 2010 abgereist. Begleitet wurde ich vom Büroleiter, vom Pressesprecher sowie vom Chauffeur. Als Verkehrsmittel wurde der Dienstwagen benutzt. Die Kosten betrugen insgesamt EUR 454,80.

Zu Fragen 4 und 5:

Dazu verweise ich auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 4951/J-NR/2010 durch den Herrn Bundeskanzler.

Zu Fragen 6 und 7:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.