4709/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.04.2010
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                        Wien, am 30. April 2010

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0058-I/4/2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4756/J vom 2. März 2010 der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu 1:.

Seit Herbst 2008 akzeptiert die Europäische Zentralbank (EZB) Staatsanleihen bis zur Bewertung „BBB-“ als Sicherheiten. Davor mussten die Staatsanleihen ein Rating von zumindest „A-“ aufweisen. Das Auslaufen der Ausnahmeregelung würde kein unmittelbares Problem für Griechenland darstellen, da das Rating von Moody’s auch das strengere Kriterium erfüllt.

Zu 2.:

Derzeit akzeptiert die EZB Staatspapiere bis zur Bewertung „BBB-“ als Sicherheit. Die Ratings von zwei der drei großen Agenturen (Moody’s und Fitch) erfüllen dieses Erfordnis. Während Moody’s griechische Staatspapiere mit „A3“ (entspricht „A-“) bewertet, ist das Rating von Fitch „BBB-“.

Zu 3.:

Am 25. März 2010 hat Jean-Claude Trichet, der Präsident der EZB, gegenüber dem Europäischen Parlament angekündigt, die derzeit gültige Ausnahmeregelung auch über das Jahr 2010 hinaus beizubehalten. Ein graduelles Auslaufen ist geplant, wobei der Zinssatz für Kredite, deren Besicherung durch Staatspapiere mit geringerer Bonität erfolgt, schrittweise angehoben werden soll.

Zu 4.:

Eine Herabstufung eines Euro-Landes kann negative Auswirkungen auf den Wechselkurs des Euro haben. Insgesamt kann aber festgehalten werden, dass der Euro gegenüber dem Dollar trotz der zuletzt starken Abwertung immer noch auf relativ hohem Niveau liegt und deutlich über seinem langjährigen Durchschnittskurs notiert.

Mit freundlichen Grüßen