4717/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.05.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Alois Stöger diplômé

Bundesminister

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, am  29. Mai 2010

GZ: BMG-11001/0084-I/5/2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4881/J der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Freudinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1 bis 13:

Nach dem Kenntnisstand meines Ressorts handelt es sich bei den in Rede stehenden Einrichtungen nicht um solche, für die eine krankenanstaltenrechtliche Bewilligung der Wiener Landesregierung vorliegen würde. Diese Einrichtungen unterliegen daher auch nicht der sanitären Aufsicht nach §§ 60 ff des Bundesgesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten. Die gewünschten Informationen liegen mir daher auch nicht vor.