4725/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.05.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

	(5-fach)	RUDOLF HUNDSTORFER Bundesminister Stubenring 1, 1010 Wien Tel: +43 1 711 00 - 0 Fax: +43 1 711 00 - 2156 rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at www.bmask.gv.at DVR: 001 7001
Frau Präsidentin des Nationalrates Parlament 1010 Wien

GZ: BMASK-10001/0128-I/A/4/2010

Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4954/J der Abgeordneten Grosz, Schenk, Kolleginnen und Kollegen wie folgt:

Frage 1:

Ich bin am Montag, den 1. März 2010, mit dem Dienstauto zur Regierungsklausur angereist. Meine Abreise erfolgte ebenfalls mit dem Dienstauto am Dienstag, den 2. März 2010.

Frage 2:

Ich wurde von meinem Kabinettschef und drei FachreferentInnen meines Kabinetts begleitet.

Frage 3:

Die Kosten der Regierungsklausur belaufen sich für mein Ressort zum Stichtag 23. April 2010 auf insgesamt € 128, wobei ich festhalten möchte, dass seitens meiner MitarbeiterInnen bis dato noch keine Rechnungslegung hinsichtlich der Reisekosten erfolgt ist.

Fragen 4 und 5:

Hinsichtlich der medienwirksamen Veranstaltungen verweise ich auf die Anfragebeantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4951/J durch den Herrn Bundeskanzler.

Fragen 6 und 7:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.

Mit freundlichen Grüßen