618/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.03.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Geschäftszahl:         BMUKK-10.000/0024-III/4a/2009

Wien, 6. März 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 694/J-NR/2009 betreffend die Repräsentationsausgaben der Bundesregierung im Jahr 2008, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 21. Jänner 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Für das Jahr 2008 können die veranschlagten Repräsentationsausgaben (Post 7232) im Budgetkapitel 12 dem Teilheft zum BVA 2008, gegliedert nach den einzelnen Voranschlagsansätzen, entnommen werden. Einschließlich des nachgeordneten Bereichs sind Repräsentationsausgaben unter den diversen Voranschlagsansätzen im Gesamtausmaß von 177.000,00 EUR veranschlagt worden.

Zu Frage 2:

Entsprechend vorläufigem Bundesrechnungsabschluss 2008 sind im Budgetkapitel 12 unter den einzelnen Voranschlagsansätzen einschließlich des nachgeordneten Bereichs erfolgswirksame Repräsentationsausgaben (Post 7232) im Ausmaß von 301.111,76 EUR angefallen. Dazu ist im Vergleich zu den veranschlagten Repräsentationsausgaben entsprechend Frage 1 festzuhalten, dass der BVA 2008 aufgrund des Doppelbudgets 2007/2008 bereits Anfang 2007 erstellt wurde und zum damaligen Zeitpunkt die erforderlichen Mittel für neue Projekte sowie auch für die vom Bundeskanzleramt in das Ressort gewechselte Kunstsektion noch nicht genau kalkulierbar gewesen sind. Von einer weiteren detaillierten Darstellung, insbesondere nach Personen und Einzelleistungen, muss im Hinblick auf den damit verbundenen Verwaltungsaufwand Abstand genommen werden. Die Repräsentationsausgaben wurden für Empfänge für Veranstaltungen und sonstige Gruppen, Konferenzen/Tagungen, Ehrungen und für Kontakte mit Vertretern des öffentlichen Lebens verausgabt.

Zu Frage 3:

Entsprechend vorläufigem Bundesrechnungsabschluss 2008 sind im Budgetkapitel 12 einschließlich des nachgeordneten Bereichs erfolgswirksame Ausgaben für Lebensmittel (Post 4300), darunter für die Verköstigung von Schülerinnen und Schülern sowie im Zusammenhang mit der lehrplanmäßigen Ausbildung, im Ausmaß von 2.640.177,77 EUR angefallen.

Zu Frage 4:

Im Jahr 2008 wurden insgesamt 9.240,00 EUR an Amtspauschale ausbezahlt.

Zu Frage 5:

Ja, es ist auszuschließen.

Zu Fragen 6 und 7:

Da die Budgets für die Jahre 2009 und 2010 noch nicht beschlossen worden sind, können diese Fragen derzeit nicht mit Bestimmtheit beantwortet werden.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.