6321/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.11.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/133-PMVD/2010                                                                                 19. November 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. September 2010 unter der Nr. 6392/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kasernenverbote und Artikel in der Zeitung der ‚Der Soldat’" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 3:

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass es sich – wie der diesbezüglichen Internetseite zu entnehmen ist – bei der Zeitschrift „Der Soldat“ um eine seit dem Jahr 1956 unabhängige Soldatenzeitung handelt. Medieninhaber ist „DER SOLDAT – Zeitungs- und Zeitschriften Verlagsgesellschaft mbH“.

Da die Gestaltung von Inhalten dieser Zeitschrift demnach nicht im Einflussbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport liegt, ersuche ich um Verständnis, dass mir eine Beantwortung nicht möglich ist.

Zu 2:

Nein.