6324/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.11.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/135-PMVD/2010                                                                                 19. November 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. September 2010 unter der Nr. 6478/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Integrationsbemühungen im Österreichischen Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 9:

Zunächst ist anzumerken, dass Disziplinlosigkeiten, wie in der Anfrage dargestellt, nach den mir vorliegenden Informationen nicht dokumentiert sind. Ungeachtet dessen lege ich Wert auf die Feststellung, dass Pflichtverletzungen bzw. strafbare Handlungen unabhängig von Rasse, Hautfarbe, Abstammung, religiöser Ausrichtung und Weltanschauung nach den Bestimmungen des Heeresdisziplinargesetzes, des Militärstrafgesetzes und nach den Allge­meinen Dienstvorschriften für das Bundesheer geahndet bzw. zur Anzeige gebracht werden. Kommandanten aller Ebenen sind angehalten, im Rahmen der Dienstaufsicht Missstände zu erkennen und Fehlverhalten unverzüglich abzustellen. Darüber hinaus bestehen innerhalb meines Ressorts auch umfangreiche Möglichkeiten, sich im Anlassfall an Vorgesetzte zu wenden oder bei Missständen sich allenfalls zu beschweren.