6324/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.11.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/135-PMVD/2010 19. November 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. September 2010 unter der Nr. 6478/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Integrationsbemühungen im Österreichischen Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 9:
Zunächst ist anzumerken, dass Disziplinlosigkeiten, wie in der Anfrage dargestellt, nach den mir vorliegenden Informationen nicht dokumentiert sind. Ungeachtet dessen lege ich Wert auf die Feststellung, dass Pflichtverletzungen bzw. strafbare Handlungen unabhängig von Rasse, Hautfarbe, Abstammung, religiöser Ausrichtung und Weltanschauung nach den Bestimmungen des Heeresdisziplinargesetzes, des Militärstrafgesetzes und nach den Allgemeinen Dienstvorschriften für das Bundesheer geahndet bzw. zur Anzeige gebracht werden. Kommandanten aller Ebenen sind angehalten, im Rahmen der Dienstaufsicht Missstände zu erkennen und Fehlverhalten unverzüglich abzustellen. Darüber hinaus bestehen innerhalb meines Ressorts auch umfangreiche Möglichkeiten, sich im Anlassfall an Vorgesetzte zu wenden oder bei Missständen sich allenfalls zu beschweren.