6330/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.11.2010
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.110/0187-I/4/2010	Wien, am 23. November 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Moser, Freundinnen und Freunde haben am 23. September 2010 unter der Nr. 6430/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Stornos von Reisen und Aufenthalten gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 3:

Ø Wie viele und welche Reisen des Bundeskanzlers wurden seit 1.1. 2009 storniert?

Ø Welche Stornokosten fielen dabei jeweils für die SteuerzahlerInnen an?

Es wurden folgende Reisen storniert:

Auslandsreisen 2009

EU-Sonderrat in Prag am 07. Mai 2009               keine Kosten, Tickets wurden kostenlos storniert

Inlandsreisen 2009

EU Forum Lech                                                        Hotelkosten: € 1.720,--

Auslandsreisen 2010

Australien von 21. -24. Mai 2010                           Ticketstorno: € 3.344,--

New York von 20. -22.September 2009                keine Kosten, Tickets und Hotel wurden kostenlos storniert

Inlandsreisen 2010

EU Forum Lech                                                        Hotelkosten: € 19.272,--

Zu den Fragen 2 und 4:

Ø Aus welchen Gründen?

Ø Wie gedenken Sie in Zukunft mehr Sorgfalt und Terminverlässlichkeit bei der Planung von Auslandsreisen walten zu lassen?

Die Stornierungen erfolgten aus unterschiedlichen Gründen: Hauptsächlich war akuten inländischen Regierungsverpflichtungen der Vorrang gegenüber einer geplanten Reise einzuräumen. Die Absage Prag 2009 erfolgte krankheitshalber, die Stornierung Lech 2010 erfolgte im Einvernehmen mit dem BMeiA und dem Land Vorarlberg aufgrund mehrerer kurzfristiger Absagen der eingeladenen Persönlichkeiten.

Auslandsreisen und Veranstaltungen des Bundeskanzleramtes werden immer mit großer Sorgfalt geplant. Dennoch bringt es die Realität des politischen Lebens mit sich, dass Konstellationen eintreten können, die zu Umplanungen führen, z.B. wenn aufgrund von Außenfaktoren akut Maßnahmen zu setzen, Entscheidungen vorzubereiten und zu treffen oder Koordinierungen an Ort und Stelle vorzunehmen sind.

Mit freundlichen Grüßen