6365/AB XXIV. GP
Eingelangt am 24.11.2010
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Stefan, Herbert und weitere Abgeordnete haben am 24. September 2010 unter der Zahl 6443/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „EU-Forschungsprojekt ‚Indect’“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 3:
Das Bundesministerium für Inneres ist mit dem gegenständlichen Projekt nicht befasst.
Zu den Fragen 4 bis 10 und 28:
Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.
Zu den Fragen 11 bis 27:
Das Bundesministerium für Inneres stellt keine diesbezüglichen Überlegungen an.