6394/AB XXIV. GP
Eingelangt am 26.11.2010
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BM für Land – und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
NIKOLAUS BERLAKOVICH
Bundesminister
An die Zl. LE.4.2.4/0154 -I 3/2010
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 23. NOV. 2010
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen
und Kollegen vom 29. September 2010, Nr. 6489/J, betreffend
Maßnahmen zur Verbesserung der thermischen Sanierungsrate
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen vom 29. September 2010, Nr. 6489/J, teile ich Folgendes mit:
Zu den Fragen 1 bis 3:
In der Energiestrategie Österreich wurde ein umfassender Maßnahmenkatalog auch für den Bereich Gebäudesanierung erarbeitet. Derzeit wird an der konkreten Umsetzung der Vorschläge aus der Energiestrategie gearbeitet (www.energiestrategie.at).
Zu Frage 4:
Mit der Statistik Austria wird laufend an einer Verbesserung der statistischen Datengrundlagen gearbeitet.
Zu den Fragen 5 und 6:
Diesbezüglich wird auf die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über „Maßnahmen im Gebäudesektor zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen“, BGBl. II Nr. 251/2009, Art. 3, Zi. 2, hingewiesen. Auch laufen fachliche Diskussionen mit den Ländern.
Zu den Fragen 7 und 8:
Für diese Angelegenheiten ist das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (BMWFJ) koordinierend zuständig. Die meisten Maßnahmen betreffend den Energieausweis sind von den Bundesländern umzusetzen. Im BMWFJ existiert eine Bund-Länderarbeits-gruppe, in der solche Fragestellungen diskutiert und entsprechende Maßnahmen erarbeitet werden.
Zu den Fragen 9 und 10:
Im Entwurf zum Bundesvoranschlag für das Jahr 2011 wurde diese Maßnahme vorgesehen. Die Details sind nach Abschluss der Budgetverhandlungen auszuarbeiten.
Der Bundesminister: