6645/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.12.2010
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möglich.
BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0307-III/4a/2010 |
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Wien, 21. Dezember 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6699/J-NR/2010 betreffend das Amtsverständnis des MAK-Direktors Peter Noever, die die Abg. Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen am 21. Oktober 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Einleitend wird darauf hingewiesen, dass zahlreiche der nachstehenden Fragen auf im eigenverantwortlichen Bereich des MAK liegende operative Umstände Bezug nehmen, zu deren Beantwortung die Auskunftserteilung des MAK eingefordert worden ist. Die in den Fragen erhobenen Vorwürfe werden entsprechend den Bestimmungen des Bundesmuseen-Gesetzes 2002 aufgearbeitet. Zu den angesprochenen Themenbereichen hat eine vom Kuratorium beauftragte Sonderrevision durch ein externes Wirtschaftsprüfungsunternehmen stattgefunden. Ausgehend davon bezieht sich die nachstehende Beantwortung auf einen Betrachtungszeitraum von maximal 5 Jahren. Eine darüber hinausgehende Darstellung war aufgrund des damit verbundenen personalbezogenen Rechercheaufwandes im für die Beantwortung gegebenen Zeitrahmen nicht möglich.
Zu Frage 1:
Nach Auskunft des MAK fand das Geburtstagsfest von Direktor Peter Noevers Mutter in den letzten fünf Jahren 4-mal (in den Jahren 2006-2009) im MAK statt.
Zu Fragen 2 bis 5:
Nach Auskunft des MAK wurde keine Saalmiete verrechnet. Die Feier wurde terminlich so festgesetzt, dass es zu keinen Überschneidungen mit anderen Raumvermietungen kommen konnte. Für Vor- und Nachbereitungsarbeiten, die jeweils zwischen 30 und 60 Minuten in Anspruch nahmen, wurden am Nachmittag vor der Veranstaltung bzw. am Vormittag danach jeweils 1 bis 2 Mitarbeiter des MAK beschäftigt, wobei keine Überstunden anfielen. Zur Aufsicht während der Veranstaltung waren jeweils 2 Mitarbeiter des MAK im Einsatz, wobei insgesamt 12 bis 14 Überstunden pro Jahr anfielen. Für den Getränke-Service wurden keine Mitarbeiter des MAK herangezogen. Der Vorsitzende des Kuratoriums wurde beauftragt, die sich aus den Ergebnissen der Sonderrevision ergebenden Schritte zu prüfen und Maßnahmen einzuleiten, um eine korrekte Nachverrechnung aller in der Vergangenheit (auch über den derzeitigen Prüfungszeitraum hinaus) nicht dem Unternehmenszweck des MAK dienenden Aufwendungen und entsprechende Refundierungen durch Direktor Peter Noever zu veranlassen sowie darüber dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur umgehend zu berichten.
Zu Fragen 6 und 7:
Nach Auskunft des MAK waren durchschnittlich zirka 40 Gäste anwesend. 2007 und 2009 wurden diese Gäste nicht in der Besucherstatistik erfasst, in den Jahren 2006 und 2008 jedoch irrtümlich miterfasst.
Zu Frage 8:
Die Sachlage wurde im Rahmen des Kulturausschusses im Oktober dieses Jahres an mich herangetragen.
Zu Frage 9:
Nach Auskunft des MAK war Direktor Peter Noever jährlich durchschnittlich 3- bis 4-mal zu dem MAK Center Los Angeles zuordenbaren Terminen mit einer durchschnittlichen Dauer von 11 bis 14 Tagen dienstlich in Los Angeles. Im Sommer 2009 betrug die Gesamtdauer einer Reise aufgrund zahlreicher dem MAK Center Los Angeles zuordenbaren Projekte 49 Tage. Zu diesem Thema (Stichprobenartige Prüfung von Reise- und Repräsentationsaufwand) hat im Jahr 2007 eine Revision stattgefunden, die keine Beanstandung aufwies.
Zu Frage 10:
Die durchschnittlichen Kosten eines Business-Flugtickets liegen je nach Buchungszeitpunkt und Verfügbarkeit für die Strecke Wien – Los Angeles – Wien hin und retour bei ca. EUR 3.700,--.
Zu Frage 11:
Seit meinem Amtsantritt als Bundesministerin am 11. Jänner 2007 war ich insgesamt 3-mal dienstlich in Los Angeles.
Zu Frage 12:
Ich habe Erich Owen Moss 2008 bei einer Dienstreise nach Los Angeles kennengelernt.
Zu Frage 13:
Ja, bei einem gemeinsamen Besuch des Southern California Institute of Architecture.
Zu Frage 14:
Nein.
Zu Frage 15:
Nach Auskunft des MAK erfolgten die Spesenabrechnungen der Dienstreisen von Peter Noever in der für diesbezügliche Abrechnungen vorgesehenen und festgelegten Form unter Wahrung des 4-Augen-Prinzips.
Zu Fragen 16 und 17:
Es existiert nach Auskunft des MAK kein eigenes Spesenkonto.
Zu Frage 18:
Der in der Basisabgeltung zweckgebundene Betrag für das MAK Center Los Angeles ist jährlich mit $ 500.000,-- (das entsprach EUR 360.552,24 im Jahr 2009) festgelegt. Darin sind dem MAK verrechnete Reisespesen nicht enthalten.
Zu Fragen 19 und 20:
Entsprechend der Auskunft des MAK ist neben einem Auto (GMC Sierra Pickup), das sich für die Transporte des MAK bewährt hat, ein dreirädriges Motorfahrrad (Piaggio APE) vorhanden.
Zu Frage 21:
Nach Auskunft des MAK wird das angesprochene Auto im Stadtgebiet und Überland eingesetzt und beträgt der durchschnittliche Treibstoffverbrauch ca. 31 Liter/100 km.
Zu Fragen 22 bis 25:
Die Webpage „www.peternoever.at“ (so wie jene von Carol Christian Poell) wurde nach Auskunft des MAK 2002 im Zuge des Aufbaus einer digitalen Sammlung des Gesamtprojektes „Spezialarchiv Designpioniere“ als Teil der MAK-Homepage erstellt und freigeschaltet. Die für das MAK angefallenen Kosten betrugen EUR 11.500,--.
Der Inhalt der Webpage „www.peternoever.at“ bezieht sich im Wesentlichen auf seine Tätigkeit und Arbeit als Designer und Direktor des MAK. Wie dies bei Subdomains üblich ist, wurde die Webpage mit einer zusätzlichen eigenen URL zur Suchmaschinenoptimierung versehen und mit der MAK-Homepage verlinkt.
Zu Fragen 26 und 27:
Meinungen oder Einschätzungen stellen keinen Gegenstand der Vollziehung durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur dar.
Zu Frage 28:
Auf der Website des MAK werden mehr als diese genannt. Im Übrigen liegt der Inhalt der Website des MAK im eigenständigen Verantwortungsbereich des MAK.
Zu Frage 29:
Der Inhalt der Webpage „www.peternoever.at“ bezieht sich im Wesentlichen auf seine Tätigkeit und Arbeit als Direktor des MAK und Designer und wurde aus Mitteln des MAK bezahlt (siehe dazu auch die Beantwortungen der Fragen 22 bis 25 sowie 8).