7380/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.03.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 21. März 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0022-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 7493/J betreffend „die Dienstwagen der Bundesregierung“, welche die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 24. Jänner 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 8 der Anfrage:

Mit Stichtag 1. Jänner 2011 bestand der Fuhrpark des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend-Zentralleitung aus folgenden Fahrzeugen:

- ein BMW Diesel als mein Dienstwagen

- ein BMW Diesel als Dienstwagen der Frau Staatssekretärin

- drei BMW Diesel für die Fahrbereitschaft

- ein Bus Mercedes Diesel für die Fahrbereitschaft

- ein Transporter Mercedes Diesel für die Fahrbereitschaft

Antwort zu den Punkten 2 bis 6, 9, 10 und 15 der Anfrage:

Mein Dienstwagen BMW 740d wurde im November 2010 gemäß BBG-Rahmen-vertrag mit den darin vorgesehenen Sonderausstattungen zu einer monatlichen Rate von € 291,94 geleast. Seit diesem Zeitpunkt steht mein früherer Dienstwagen BMW 530xd als Dienstwagen der Frau Staatssekretärin in Verwendung. Deren früherer Dienstwagen BMW 520d steht nunmehr in der Fahrbereitschaft in Verwendung, wo er den Dienstwagen Mercedes E 220 CDI ersetzt hat.

Im Übrigen ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 5566/J zu verweisen.

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

Fünf Kraftfahrer gehören dem Personalstand des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend an, ein Kraftfahrer ist Bediensteter der Wirtschaftskammer Österreich.

Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:

Mein Fahrzeug ist bei der Uniqa Sachversicherung AG, jenes der Frau Staatssekretärin bei der Wiener Städtischen Versicherung AG versichert. Die Jahresprämie der Vollkaskoversicherung 2011 für mein Dienstfahrzeug beträgt € 4.292,63 inklusive Versicherungssteuer. Für das jetzige Dienstfahrzeug der Frau Staatssekretärin fielen 2009 für die Haftpflichtversicherung € 396,87 inklusive Versicherungssteuer und für die Insassenunfallversicherung  € 63,72 inklusive Versicherungssteuer an. Die kilometerabhängig erfolgende Abrechnung für 2010 liegt noch nicht vor.

Antwort zu den Punkten 12 bis 14 der Anfrage:

Es ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7481/J durch den Herrn Bundeskanzler zu verweisen.

Antwort zu den Punkten 16 bis 19, 21 und 22 der Anfrage:

Fahrzeug	Treibstoff- kosten in €	Erhaltungs- kosten in €	gefahrene km
BMW 740d xDrive, Diesel	975,70	3.053,04	13.100
BMW 530xd, Diesel	7.030,34	9.944,13	52.110
BMW 520d, Diesel	3.068,11	5.260,42	32.231
Mercedes Viano, 2.2 CDI, Diesel	4.434,89	4.850,74	30.443
BMW 520d, Diesel	1.550,95	3.650,04	19.632
BMW 520d, Diesel	2.103,49	2.118,86	24.452
Mercedes Sprinter 313 CDI, Diesel	1.720,17	3.015,79	10.320

Antwort zu Punkt 20 der Anfrage:

Derzeit ist kein Ankauf geplant.

Antwort zu Punkt 23 der Anfrage:

BMW 530xd, Dezember 2010, Reparaturkosten € 2.641,56

Mercedes Viano 2.2 CDI, Dezember 2010, Reparaturkosten € 2.800,-

Antwort zu Punkt 24 der Anfrage:

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend trägt keine Kosten für Strafmandate, vielmehr haben die Kraftwagenlenker allfällige Strafmandate selbst zu begleichen.