7474/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.04.2011
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.110/0036-I/4/2011	Wien, am 31. März 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 2. Februar 2011 unter der Nr. 7567/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Telefonkosten der Ressorts für das Jahr 2010 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Wie hoch waren die exakten Gesamtkosten 2010 für Telefonie (Festnetz, Handys, Fax) Ihres Ressorts im Zeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010?

Die Gesamtkosten für das Jahr 2010 betrugen € 421.635,33.

Zu Frage 2:

Ø Wie viele Mobilfunkgeräte bzw. Handys wurden in dem unter Frage 1 genannten Zeitraum durch Ihr Ressort angeschafft und wie hoch waren die Anschaffungskosten dafür?

Im Jahr 2010 wurden 179 Mobilgeräte (Smartphones, Blackberrys oder Handys) zum Betrag von € 22.022,30 angeschafft.

Zu Frage 3:

Ø Wie hoch waren die durch die Nutzung aller Diensthandys entstandenen Gesamtkosten Ihres Ressorts in dem unter Frage 1 genannten Zeitraum?

Die durch die Nutzung aller Diensthandys entstandenen Gesamtkosten betrugen im Jahr 2010 € 142.511,69

Zu Frage 4:

Ø Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihres Ressorts, der Zentralstelle und der nachgeordneten. Dienststellen sind im Besitz eines von Ihrem Ressort zur Verfügung gestellten Diensthandys zum Stichtag 01. Jänner 2011?

Im Bundeskanzleramt waren zum abgefragten Stichtag über den in Frage 5 abgefragten Personenkreis hinaus 324 Personen mit einem Diensthandy ausgestattet. Im Asylgerichtshof waren 34 Personen und im Österreichischen Staatsarchiv 105 Personen mit einem Diensthandy ausgestattet.

Zu Frage 5:

Ø Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Ministerbüros bzw. eines allfällig eingerichteten Staatssekretariates Ihres Ressorts sind im Besitz eines vom Ressort zur Verfügung gestellten Diensthandys?

In meinem Kabinett haben 20, im Büro der Frau Bundesministerin 15 und im Büro des Herrn Staatssekretärs 3 Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter ein Blackberry/Smartphone.

Zu Frage 6:

Ø Wie hoch waren die Kosten für die Nutzung der Diensthandys der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Ministerbüros bzw. eines allfällig eingerichteten Staatssekretariates in dem unter Frage 1 genannten Zeitraum?

Kabinett Bundeskanzler:                           € 22.426,56

Kabinett BM Heinisch-Hosek:                   €   7.575,59

Büro StS Dr. Ostermayer:                          €   4.699,08

Zu den Fragen 7 und 8:

Ø Wie können Sie ausschließen, dass von Ihrem Ressort zur Verfügung gestellte Diensthandys privat genutzt werden?

Ø Welche Richtlinien für die Nutzung von Diensthandys existieren in Ihrem Ressort und wie wird die Einhaltung kontrolliert?

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 5582/J.

Mit freundlichen Grüßen