7476/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.04.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0006-I/PR3/2011

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

A-1017    W i e n

Wien, am     . April 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Grosz und weitere Abgeordnete haben am  2. Februar 2011 unter der Nr. 7578/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die Telefonkosten der Ressorts für das Jahr 2010 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 3:

Ø Wie hoch waren die exakten Gesamtkosten 2010 für Telefonie (Festnetz, Handys, Fax etc.) Ihres Ressorts im Zeitraum vom 1.1.2010 bis einschließlich 31.12.2010?

Ø Wie hoch waren die durch die Nutzung aller Diensthandys entstandenen Gesamtkosten Ihres Ressorts in dem unter Frage 1 genannten Zeitraum?

Ich darf auf die meiner Anfragebeantwortung angeschlossenen Beilage verweisen.

Zu Frage 2:

Ø Wie viele Mobilfunkgeräte bzw. Handys wurden in dem unter Frage 1 genannten Zeitraum durch Ihr Ressort angeschafft und wie hoch waren die Anschaffungskosten dafür?

Im genannten Zeitraum wurden insgesamt 177 Geräte zum Preis von 24.026,74 Euro angeschafft.

Zu den Fragen 4 und 5:

Ø Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihres Ressorts, der Zentralstelle und der nachgeordneten Dienststellen sind in Besitz eines von Ihrem Ressort zur Verfügung gestellten Diensthandys zum Stichtag 1. Jänner 2011?

Ø Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Ministerbüros bzw. eines allfällig eingerichteten Staatssekretariates Ihres Resorts sind in Besitz eines vom Ressort zur Verfügung gestellten Diensthandys?

Zum Stichtag 1. Jänner 2011 sind 298 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Ressorts im Besitz eines Diensthandys, davon 11 Referenten und Referentinnen meines Büros. Im Bereich der nachgeordneten Dienststellen sind 121 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Besitz eines Diensthandys.

Zu Frage 6:

Ø Wie hoch waren die Kosten für die Nutzung der Diensthandys der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Ministerbüros bzw. eine allfällig eingerichteten Staatssekretariates in dem unter Frage 1 genannten Zeitraum?

In dem gefragten Zeitraum beliefen sich die Nutzungskosten der Diensthandys in meinem Kabinett auf insgesamt  36.210,42 Euro.  

Zu den Fragen 7 und 8:

Ø Wie können Sie ausschließen, dass von Ihrem Ressort zur Verfügung gestellte Diensthandys privat genutzt werden?

Ø Welche Richtlinien für die Nutzung von Diensthandys existieren in ihrem Ressort und wie wird die Einhaltung kontrolliert?

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nachweislich darauf hingewiesen, dass eine Privatnutzung nur über die Mitarbeiterzusatzrechnung zu erfolgen hat.

Beilage