Eingelangt am 01.04.2011
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BM
für Gesundheit
Anfragebeantwortung
|
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
|
Alois
Stöger
Bundesminister
|
GZ:
BMG-11001/0038-II/A/9/2011
Frage 1:
Das
Bundesministerium für Gesundheit informiert die Konsumentinnen und
Konsumenten regelmäßig durch Broschüren und
Veröffentlichungen auf der Homepage über eine
gesundheitsförderliche, ausgewogene Ernährung bzw. in Zusammenarbeit
mit der AGES auch über Aspekte der Lebensmittelsicherheit und
–qualität.
Besonders sind auch die Maßnahmen im Rahmen des Nationalen Aktionsplanes
für Ernährung hervorzuheben, die einheitliche und praktikable
Informationen für Konsumentinnen und Konsumenten bringen. Auch die AGES
ist auf diesem Gebiet sehr aktiv und trägt so zur Verbesserung der
Ernährungsgewohnheiten der österreichischen Bevölkerung bei,
wobei der Fokus der Beratung aber mehr auf der Ausgewogenheit der
Zusammensetzung des täglichen Essens als auf der Hervorhebung spezieller
Eigenschaften einzelner Rohstoffe liegt.
Fragen
2 bis 6:
Gemäß Artikel 11 Abs. 1 Z
8 B-VG ist Tierschutz in Gesetzgebung Bundessache und in Vollziehung
Landessache.
Die Ernährung der Kälber
ist in Anlage 2 Punkt 3.3 der 1. Tierhaltungsverordnung, BGBl. II Nr. 485/2004,
idgF., festgelegt, die Kontrollen erfolgen durch die Behörde
gemäß § 33 des Tierschutzgesetzes.
Die Bezirksverwaltungsbehörde
hat gemäß § 3 der Tierschutz-Kontrollverordnung, BGBl. II Nr.
492/2004, idgF., mindestens 2% der landwirtschaftlichen tierhaltenden Betriebe
auf die Einhaltung der Tierschutzrechtsvorschriften zu kontrollieren. Bei
Wahrnehmung von Verstößen gegen Tierschutzvorschriften ist bei
dem/der betreffenden Tierhalter/in nach Herstellung des gesetzlichen Zustandes
eine Nachkontrolle im darauffolgenden Jahr durchzuführen. Kontrollen, die
im Rahmen von Qualitätsprogrammen auf Grund anderer Rechtsvorschriften
durchgeführt werden, sowie Verdachts- und Nachkontrollen sind in die Mindestquote
nicht einzurechnen.
Die Auswahl der zu kontrollierenden
Betriebe erfolgt auf Grundlage einer Risikoanalyse. Dabei sind insbesondere die
Anzahl und Art der gehaltenen Tiere, die Produktionsweisen und Haltungsformen,
die Teilnahme an Eigenkontrollsystemen, Meldungen gemäß § 2
Abs. 2 Z 4 der 1. Tierhaltungsverordnung, die Ergebnisse bereits erfolgter
behördlicher und anderer Kontrollen sowie sonstige von den Betrieben zur
Verfügung zu stellende Informationen über die Tierhaltung und auf
Grund der Vollziehung anderer Bundesgesetze oder Landesgesetze verfügbare
Informationen, die Aufschluss über die Einhaltung der
Tierschutzrechtsvorschriften geben können, zu berücksichtigen.
Gemäß § 8 der
Tierschutz-Kontrollverordnung hat die Behörde der Landesregierung
über das Ergebnis der jährlich durchgeführten Kontrollen
schriftlich zu berichten und diese hat die nach Tierarten und Haltungssystemen
zusammengefassten Ergebnisse bis spätestens 31. März des Folgejahres
dem Bundesminister für Gesundheit vorzulegen.
Die
Überprüfung der Durchführung der amtlichen Kontrollen erfolgt
seit der 2. Jahreshälfte 2009 durch ein Auditteam. Pro Jahr
werden 3 Audits in 3 Bundesländern durchgeführt, wobei pro Audit
2 Fachthemen (z.B. Fleisch/Tierschutz) und 1 Systemaudit abgedeckt werden. In
den Bundesländern Steiermark und Vorarlberg fanden bereits
Tierschutzaudits statt, 2011 folgt in Wien ein Audit zum Thema Tierschutz.
Frage 7:
Die
Verabreichung von Kupferpräparaten, sofern diese als
Arzneispezialitäten zugelassen sind, hat nach den Vorgaben der
Fachinformation zu erfolgen. Nachdem die Erreichung einer hellen Fleischfarbe
keine veterinärmedizinische Indikation darstellt, ist eine Umwidmung auf
diese Indikation nicht möglich.
Sind
Kupferpräparate keine Arzneimittel, sondern z.B. Futterzusatzstoffe, so
fallen diese in den Regelungsbereich des Futtermittelgesetzes und damit in die
Zuständigkeit des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft.
Frage 8:
Eine
prophylaktische bzw. metaphylaktische Anwendung von Antibiotika ist
möglich, wenn durch den Tierarzt/die Tierärztin eine entsprechende
Indikationsstellung gegeben ist und die Anwendung unter seiner/ihrer
Verantwortung erfolgt.