7499/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.04.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 

 
 
MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/10-PMVD/2011                                                                                                 . April 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Walser, Freundinnen und Freunde haben am 4. Februar 2011 unter der Nr.  7596/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kasernenschließungen in Vorarlberg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 6 bis 11 und 14:

In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass es sich um Modellberechnungen handelt, um den finanziellen Bedarf in den verschiedensten Kategorien, wie zum Beispiel Personal, Material, Infrastruktur, Investition, abschätzen zu können. Diese Überlegungen stellen keine konkreten Bundesheer­planungen dar, die Rückschlüsse auf etwaige Standortentscheidungen zulassen würden.

Ich kann auf jeden Fall ausschließen, dass in Vorarlberg alle Kasernen geschlossen werden. Ich kann garantieren, dass in jedem Bundesland die notwendige militärische Infrastruktur erhalten bleibt. Und es gibt auch keine, wie medial kolportiert wurde, Schließungskonzepte, sondern ausschließlich Rechenmodelle, die darauf ausgerichtet sind, dass das Bundesheer schlanker und effizienter wird.

Die Militärkommanden werden in jedem Fall bestehen bleiben. Aber sie würden bei einem Umstieg auf ein Freiwilligenheer natürlich gestrafft werden.

Zu 4 und 5:

Im Wesentlichen sind das Militärkommando Vorarlberg sowie die Masse des Jägerbataillon 23 in den Liegenschaften Kommandogebäude Obst Bilgeri und Walgau-Kaserne stationiert. Die Personalstärke beträgt rund 240 Bedienstete.

Zu 12 und 13:

Die Erstellung konkreter Gutachten zum Wert von Liegenschaften werden auch bei Verkaufsabsicht im Auftrag gegeben.