7500/AB XXIV. GP
Eingelangt am 01.04.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/11-PMVD/2011 . April 2011
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Pack, Kolleginnen und Kollegen haben am 4. Februar 2011 unter der Nr. 7601/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Bestellung von Dr. K. zum neuen Leiter der Sektion V – Sport im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
16
Zu 2:
Ja, durch die Bewertungskommission.
Zu 3 bis 7:
Zunächst ist festzuhalten, dass für die Nachbesetzung der Leitungsfunktion der Sektion V des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport nach § 7 Abs. 1 Z 1 des Ausschreibungsgesetzes 1989 (AusG), BGBl. Nr. 85/1989, eine Begutachtungskommission eingerichtet wurde. Dieser Begutachtungskommission gehörten vier Personen an; Zwei Dienstgebervertreter und zwei Dienstnehmervertreter. Darüber hinaus hat eine Vertreterin der Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen mit beratender Stimme an der Sitzung teil genommen. Die Begutachtungskommission hat die eingelangten Bewerbungsgesuche geprüft und ein begründetes Gutachten erstattet. Nach § 10 AusG hat das Gutachten u. a. enthalten, welche der Bewerberinnen und Bewerber als nicht geeignet bzw. als geeignet anzusehen sind, sowie, welche von den geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern in höchstem, welche in hohem und welche in geringerem Ausmaß geeignet sind. Konkret wurden von der Begutachtungskommission vier Bewerber als in höchstem Ausmaß geeignet bewertet. Auf Grund der unterschiedlichen Ausbildungen und beruflichen Karrieren der Bewerber ergaben sich naturgemäß Kenntnisse und Erfahrungen in verschiedenen Ausprägungen und Intensitäten, die in meine Entscheidungsfindung eingeflossen sind.