7515/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.04.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0173-IV/8/2011

Wien, am        . März 2011

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Schenk, Kolleginnen und Kollegen haben am
2. Februar 2011 unter der Zahl 7573/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „die Telefonkosten der Ressorts für das Jahr 2010“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

€ 1.530.387,92

Zu Frage 2:

Es wurden 100 Handfunkgeräte (BOS Digitalfunk) im Wert von € 220.658,40 und 677 Mobiltelefone im Wert von € 31.587,01 beschafft.

Zu Frage 3:

€ 848.323,65

Zu Frage 4:

10.976

Zu Frage 5:

16.

Zu Frage 6:

€ 24.204,61

Zu Frage 7:

Durch Nutzung des Produkts „Mitarbeiterzusatzrechnung“ wird eine private Nutzung von dienstlichen Mobiltelefonen gegen Entgelt ermöglicht. Es existieren entsprechende dienstliche Anweisungen bei privaten Nutzungen so vorzugehen, dass keine Kostenbelastung des Ressortbudgets entsteht.

Zu Frage 8:

Der Gebrauch von Mobiltelefonen im Bundesministerium für Inneres ist im Telekommunikationserlass 2009, jüngste Neufassung vom 14.07.2009, grundsätzlich geregelt. Wie bereits bei den Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen 2369/J und 5588/J ausgeführt, werden die Gebührenabrechnungen monatlich einer Kostenkontrolle unterzogen.