7516/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.04.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0121-III/5/a/2011

Wien, am       . März 2011

Die Abgeordnete zum Nationalrat Korun, Freundinnen und Freunde haben am 3. Februar 2011 unter der Zahl 7583/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „BMI Asyl-Aberkennungsoffensive“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Eine Differenzierung nach dem Aberkennungsgrund wurde 2007 eingeführt. Die Fragen 1, 2, 12 und 13 können daher für die Zeiträume 2005 und 2006 nicht beantwortet werden. Aufgrund des unverhältnismäßig großen Verwaltungsaufwandes und in Ermangelung entsprechender Statistiken erfolgt bei den Fragen 1, 2, 12 und 13 keine Aufgliederung nach Monaten und Staatsangehörigkeiten.

Zu Frage 1:

Mit Abfragestichtag 08.02.2011 wurden im Jahr 2007 10, im Jahr 2008 26, im Jahr 2009 33 und im Jahr 2010 105 Aberkennungen nach § 7 AsylG von den Asylinstanzen rechtskräftig entschieden.

Zu den Fragen 2 bis 10 und 13 bis 21:

Derartige Statistiken werden nicht geführt.

Zu Frage 11:

Nein.

Zu Frage 12:

Mit Abfragestichtag 08.02.2011 wurden durch die Asylinstanzen im Jahr 2007 5, im Jahr 2008 34, im Jahr 2009 93 und im Jahr 2010 198 Aberkennungen nach § 9 AsylG rechtskräftig entschieden.