7535/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.04.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0028-III/4a/2011

Wien, 31. März 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7604/J-NR/2011 betreffend der Vorgänge im MAK, die die Abg. Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen am 4. Februar 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 7:

Bezug nehmend auf die umfassende Erörterung im Rahmen des Kulturausschusses im März 2011 ist zu den genannten Vorwürfen festzuhalten, dass diese entsprechend den Bestimmungen des Bundesmuseen-Gesetzes 2002 aufgearbeitet wurden, nachdem sie im Rahmen des Kulturausschusses im Oktober 2010 an mich herangetragen wurden.

Zu den im eigenverantwortlichen Bereich des MAK liegenden operativen Themenbereichen haben auf Ersuchen des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur vom Kuratorium beauftragte Sonderrevisionen durch ein externes Wirtschaftsprüfungsunternehmen stattgefunden. Die ersten Ergebnisse derselben wurden – nach einer geforderten Auskunftserteilung durch das MAK – in der Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 6699/J-NR/2010 mit Schreiben vom 21. Dezember 2010 dargestellt, auf die somit verwiesen wird.

Am 1. Februar 2011 wurde der Bericht der Sonderprüfung dem Kuratorium und dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur vorgelegt und das Kuratorium umgehend um Stellungnahme und die Einleitung weiterer Schritte betreffend Kostenrefundierungen durch Herrn Peter Noever ersucht.

Am 23. Februar 2011 wurde ich vom Vorsitzenden des Kuratoriums über weitere Vorfälle im MAK informiert und es wurde die Sonderprüfung dahingehend erweitert. Herr Peter Noever hat daraufhin – neben der Hinterlegung eines Betrags in Höhe von € 220.000 – die Geschäftsführung zurückgelegt, was der Vorsitzende des Kuratoriums zur Kenntnis genommen hat und von mir angenommen wurde. Der Abschluss der Sonderprüfung hat zu einer raschen Aufklärung der Situation und am 23. März 2011 zur vorzeitigen Beendigung des Anstellungsverhältnisses mit Herrn Peter Noever aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung geführt.

Zudem wird eine Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes stattfinden und es wurde seitens des MAK eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermittelt. Die konsequente Public Governance, die Vorgangsweise des Kuratoriums und das rasche und entschlossene Handeln des Kuratoriumsvorsitzenden des MAK haben entscheidend dazu beigetragen, dass die Vorfälle aufgeklärt wurden und dem MAK daraus kein Schaden entstanden ist.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.