Eingelangt am
07.04.2011
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BM für
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0023 -I 3/2011
Frau
Präsidentin
des
Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 7. April 2011
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Gerald Grosz,
Kolleginnen
und Kollegen vom 7. Februar 2011, Nr. 7639/J,
betreffend
Gesamtkosten von Prämien und Belohnungen für
das Jahr 2010
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen vom 7. Februar
2011, Nr. 7639/J, teile ich Folgendes mit:
Zu den Fragen
1 sowie 4 bis 6:
In den Jahren 2007 bis 2010
wurden an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums für
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft jeweils an Belohnungen
ausbezahlt:
Im Jahr 2010: 164.233,51 Euro
Im Jahr 2009: 509.119,84 Euro
Im Jahr 2008: 472.636,07 Euro
Im Jahr 2007: 403.645,74 Euro
Zu den Fragen 2 und 3 sowie 9 bis 12:
Die Arbeitsplätze aller
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundesdienst unterliegen einer festen
Bewertung in Abhängigkeit von den Anforderungen des Arbeitsplatzes.
Für die in der Anfrage genannten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelten folgende
Bewertungen:
Der Leiter des Büros des Herrn
Bundesministers weist eine Bewertung von v1/5 auf, sein Stellvertreter v1/4,
die restlichen Referenten sind in v1/3 bewertet.
Für den angesprochenen Personenkreis
wurden im Zeitraum 1.1.2010 bis 31.12.2010 weder Prämien noch Belohnungen
ausbezahlt.
Für alle Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Ressorts gelten die mit der Personalvertretung erarbeiteten
Belohnungsrichtlinien, die entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen
Belohnungen und Leistungsprämien für besondere Leistungen, die nicht
nach anderen Vorschriften abzugelten sind, nach Maßgabe der zur
Verfügung stehenden Mittel vorsehen.
Die Gewährung von
Belohnungen im Ressort richtet sich nach den Bestimmungen des § 19
Gehaltsgesetz und wird im
Rahmen dieser Bestimmungen sowie der ressortüblichen Vorgaben als
Anerkennung für besondere Verdienste und als Motivationsinstrument
grundsätzlich weiterhin zuerkannt werden.
Zu Frage 7:
Im Jahre 2010 waren im Ministerbüro
zehn Referentinnen bzw. Referenten – manche allerdings nicht über
den gesamten Zeitraum – beschäftigt (siehe auch die Beantwortung der
parlamentarischen Anfrage Nr. 7201/J).
Zu Frage 8:
Die Gesamtkosten für
diesen Personenkreis beliefen sich im Zeitraum 1.1.2010 bis 31.12.2010 auf
794.433,78 Euro.
Der Bundesminister: