7602/AB XXIV. GP
Eingelangt am 15.04.2011
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am April 2011
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0043-I/4/2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7766/J vom 28. Februar 2011 der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu 1.:
Aus der dem Bundesministerium für Finanzen zugänglichen Datenlage ergibt sich, dass im Finanzjahr 2009 zu Lasten des Voranschlagsansatzes 1/30256 Zahlungen in Höhe von 2,716.000,-- € an den Verband der Waldorfschulen und in Höhe von 1,252.000,-- € an den Verein Alternativschulen, jeweils als Investitionsförderung, geleistet worden sind.
Betreffend den Restbetrag von 2,241.344,78 € auf die Gesamtzahlungen in Höhe von 6,209.344,78 €, die im Finanzjahr 2009 zu Lasten des Voranschlagsansatzes 1/30256 erfolgt sind, gibt die im Bundesministerium für Finanzen verfügbare Datenlage keinen Aufschluss über die Identität der Förderadressaten. Details hierzu wären von der den Voranschlagsansatz 1/30256 bewirtschaftenden Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur zu erfragen.
Mit freundlichen Grüßen