7626/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.04.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/17-PMVD/2011                                                                                       . April 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 18. Februar 2011 unter der Nr.  7701/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Feststellung der notwendigen körperlichen und geistigen Eignung der Politiker von ÖVP und FPÖ gemäß Wehrgesetz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 9:

Hiezu verweise ich auf die Rechtsgrundlage des § 26 Abs. 1 Z 1 Wehrgesetz 2001. Darüber hinaus ersuche ich jedoch um Verständnis, dass detaillierte Auskünfte aus Gründen des Datenschutzes und der Amtsverschwiegenheit (Art 20 Abs. 3 B-VG) nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden.