7654/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.04.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

           

                                                                              

GZ: BMI-LR2220/0251-IV/4/2011

Wien, am    . April 2011

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat  Herbert und weitere Abgeordnete haben am                   1. März 2011 unter Zahl  7795/J an mich  eine schriftliche parlamentarische  Anfrage betreffend „Aufwendungen für Energie einsparende Maßnahmen sowie  Instandhaltungsmaßnahmen und allgemeine Baumaßnahmen an den genutzten Objekten. Sowie die allgemeinen Personalkosten im Bereich des nicht lehrenden Personals, aufgegliedert nach hauptsächlichen  Tätigkeitsbereichen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4, 6 und 7:

Dem Bundesministerium für Inneres obliegen hinsichtlich der abgefragten Maßnahmen als Mieter grundsätzlich mieterpflichtige Instandhaltungen und nutzerspezifische Adaptierungen. Energieeinsparende Maßnahmen an Gebäuden werden sowohl mieter- als auch vermieterseitig durchgeführt. Eine detaillierte Abgrenzung  der vom Bundesministerium für Inneres beauftragten energieeinsparenden Maßnahmen gegenüber sonstigen Nutzererfordernissen ist nicht möglich.

 

 

Die Abwicklung der Baumaßnahmen erfolgt in der Regel durch den jeweiligen Vermieter, insbesondere durch die Bundesimmobiliengesellschaft. Über die vom Vermieter getragenen Kosten für energieeinsparende Maßnahmen, vermieterpflichtige Instandhaltung  sowie Planungs-, Bauleitungs- und Architektenkosten kann keine Auskunft erteilt werden.

Die Aufwendungen des Bundesministeriums für Inneres für Instandhaltungsmaßnahmen betrugen in den Jahren

2005 € 14.395.189,83,

2006 € 12.185.042,25,

2007 € 20.878.679,12,

2008  € 18.958.426,06,

2009 € 10.803.084,96 und

2010 € 7.497.938,17.

Eine weitere Aufgliederung wird nicht geführt.

Zu Frage 5:

Die Personalkosten der bautechnischen Abteilung  betrugen in den Jahren

2005   € 580.535,28,

2006  € 635.817,19,

2007  € 700.832,05,

2008  € 725.221,86,

2009  € 812.669,49 und

2010  € 830.277,09.

Eine weitere  Aufgliederung  der Personalkosten nach Objekt und Bundesland wird nicht geführt.