8108/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.06.2011
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

Ich beantworte die an mich gerichtete parlamentarische Anfrage Nr. 8295/J der Abgeordneten Mag. Maier und GenossInnen betreffend „Prüfpraxis durch Sozialversicherungsträger (Transport, Gewerbe und Bau) – Ergebnisse“ wie folgt:

 

Vorweg erlaube ich mir zu bemerken, dass ich die gegenständliche Anfrage an den Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet habe; dieser hat mir Folgendes mitgeteilt:

 

 

Zu den Fragen 1, 2, 5, 6, 9 und 10:

 

Für die Beantwortung dieser Fragen verweise ich auf die nachfolgende Tabelle, in der für das Jahr 2010 jeweils für das Transportgewerbe, das Gastgewerbe und das Bau- und Baunebengewerbe der Gesamtbetrag der saldierten Nachverrechnungen, die Anzahl der geprüften Unternehmen sowie die Anzahl der betroffenen DienstnehmerInnen aufgeschlüsselt nach Krankenversicherungsträger ausgewiesen werden.

 

Allenfalls verrechnete Beitragszuschläge und Verzugszinsen sind in den angeführten Beträgen enthalten. Eine gesonderte Auswertung dieser Beträge ist nach Information des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger mit den vorhandenen Ressourcen in der vorgegebenen Zeit nicht möglich.

 

 

Jahr 2010

 

Träger

Abschnitt

Gesamt

geprüfte Unternehmen

betroffene Dienstnehmer

VA für Eisenbahnen und Bergbau

Bau - inkl. Baunebengewerbe

 

 

 

 

Transport

150.722,50

18

2362

 

Gastgewerbe

 

 

 

Wiener Gebietskrankenkasse

Bau - inkl. Baunebengewerbe

15.979.780,10

553

1984

 

Transport

4.856.021,77

260

3257

 

Gastgewerbe

3.088.313,72

588

1943

Niederösterreichische Gebietskrankenkasse

Bau - inkl. Baunebengewerbe

5.215.594,76

447

3758

 

Transport

3.953.534,97

221

4426

 

Gastgewerbe

1.400.301,42

288

1155

Burgenländische Gebietskrankenkasse

Bau - inkl. Baunebengewerbe

1.879.038,58

172

1296

 

Transport

554.882,85

49

486

 

Gastgewerbe

146.376,30

119

224

Oberösterreichische Gebietskrankenkasse

Bau - inkl. Baunebengewerbe

3.686.732,43

572

2847

 

Transport

2.458.513,89

221

518

 

Gastgewerbe

1.733.120,04

517

776

Steiermärkische Gebietskrankenkasse

Bau - inkl. Baunebengewerbe

4.130.494,26

557

2082

 

Transport

2.074.882,52

242

962

 

Gastgewerbe

1.134.358,30

468

727

Kärntner Gebietskrankenkasse

Bau - inkl. Baunebengewerbe

2.941.225,12

271

2417

 

Transport

647.101,37

98

495

 

Gastgewerbe

795.530,38

283

1098

Salzburger Gebietskrankenkasse

Bau - inkl. Baunebengewerbe

1.050.200,37

295

992

 

Transport

1.176.128,00

216

2074

 

Gastgewerbe

1.332.001,64

609

788

Tiroler Gebietskrankenkasse

Bau - inkl. Baunebengewerbe

1.694.365,26

439

2376

 

Transport

1.156.185,10

222

1045

 

Gastgewerbe

2.254.369,03

876

6732

Vorarlberger Gebietskrankenkasse

Bau - inkl. Baunebengewerbe

720.457,58

186

1147

 

Transport

979.487,43

76

1160

 

Gastgewerbe

418.096,59

239

800

 

 

Zu den Fragen 3, 4, 7, 8, 11 und 12:

 

Bezüglich dieser Fragen werden von den Sozialversicherungsträgern keine Aufzeichnungen geführt und es liegen daher auch keine Daten vor. Auswertungen wären daher allenfalls – je nach verfügbarer Datenlage – nur aufgrund vorhandener Prüfakten der Einzelfälle möglich, diese Detailarbeit kann aber mit den vorhandenen Kapazitäten innerhalb der für eine Anfragebeantwortung verfügbaren Zeit ebenfalls nicht geleistet werden.