8140/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.06.2011
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                         Wien, am      Juni 2011

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0081-I/4/2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die an meinen Amtsvorgänger gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8221/J vom 5. April 2011 der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen, beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 3.:

Im Jahr 2010 wurden im gesamten Bundesgebiet 369 Trafikstandorte neu vergeben. Von diesen 369 Standorten waren 129 Tabakfachgeschäfte und 240 Tabakverkaufsstellen. Diese Neuvergaben verteilten sich auf die einzelnen Bundesländer wie folgt:

Wien:                  47 Tabakfachgeschäfte

                           4 Tabakverkaufsstellen

Niederösterreich:   20 Tabakfachgeschäfte

                         74 Tabakverkaufsstellen

Burgenland:           0 Tabakfachgeschäfte

                         26 Tabakverkaufsstellen

Oberösterreich:     21 Tabakfachgeschäfte

                         47 Tabakverkaufsstellen

Salzburg:               9 Tabakfachgeschäfte

                         17 Tabakverkaufsstellen

Tirol:                    4 Tabakfachgeschäfte

                         14 Tabakverkaufsstellen

Vorarlberg:            8 Tabakfachgeschäfte

                           9 Tabakverkaufsstellen

Steiermark:          15 Tabakfachgeschäfte

                         32 Tabakverkaufsstellen

Kärnten:                5 Tabakfachgeschäfte

                         17 Tabakverkaufsstellen

Zu 4.:

In den vergangenen Jahren blieb die Zahl jener Besitzerinnen und Besitzer, die ihren Standort wechseln, annähernd konstant. 2009 war die Anzahl 363. Daher wird auch in den kommenden Jahren mit einer ähnlichen Größenordnung gerechnet.

Zu 5. bis 7.:

Im Jahr 2010 wurden im gesamten Bundesgebiet 46 Trafikstandorte neu errichtet. Von den neuerrichteten Standorten sind 12 Tabakfachgeschäfte und 34 Tabakverkaufsstellen. Diese Neuerrichtungen teilen sich auf die einzelnen Bundesländer wie folgt auf:

Burgenland:           8 Tabakverkaufsstellen

Wien:                   1 Tabakfachgeschäft

Niederösterreich:   11 Tabakverkaufsstellen

                           2 Tabakfachgeschäfte

Oberösterreich:      9 Tabakverkaufsstellen

                           1 Tabakfachgeschäft

Salzburg:               3 Tabakverkaufsstellen

                           1 Tabakfachgeschäft

Tirol:                    1 Tabakverkaufsstelle

                           2 Tabakfachgeschäfte

Vorarlberg:            3 Tabakfachgeschäfte

Steiermark:            1 Tabakverkaufsstelle

                           2 Tabakfachgeschäfte

Kärnten:                1 Tabakverkaufsstelle

Zu 8.:

Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass sich die Anzahl an Neuerrichtungen immer in der genannten Größenordnung bewegt. Daher wird auch in Zukunft mit ähnlichen Zahlen gerechnet. Genauere Prognosen lassen sich derzeit noch nicht erstellen.

Zu 9. bis 11.:

Im Jahr 2010 wurden im gesamten Bundesgebiet 153 Trafikstandorte nicht nachbesetzt. Soweit vorgesehen wurden aber aus den Mitteln des Strukturfonds Entschädigungszahlungen geleistet, da eine Strukturbereinigung notwendig ist, damit andere Standorte längerfristig erhalten bleiben können. Von den nicht nachbesetzten Standorten waren 124 Tabakverkaufsstellen und 29 Tabakfachgeschäfte. Diese Nichtnachbesetzungen bzw. Auflassungen verteilen sich auf die einzelnen Bundesländer wie folgt:

Wien:                  13 Tabakfachgeschäfte
                           1 Tabakverkaufsstelle

Steiermark:            9 Tabakfachgeschäfte
                         16 Tabakverkaufsstellen

Burgenland:           3 Tabakfachgeschäfte
                         10 Tabakverkaufsstellen

Kärnten:                2 Tabakfachgeschäfte
                         12 Tabakverkaufsstellen

Salzburg:               1 Tabakfachgeschäft
                           8 Tabakverkaufsstellen

Oberösterreich:      1 Tabakfachgeschäft
                         29 Tabakverkaufsstellen

Tirol:                  21 Tabakverkaufsstellen

Vorarlberg:            8 Tabakverkaufsstellen

Niederösterreich:   19 Tabakverkaufsstellen

Zu 12.:

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass eine Nichtnachbesetzung nur dann erfolgen kann, wenn der Trafikant beziehungsweise die Trafikantin in Pension geht. Daher lassen sich genauere Prognosen derzeit noch nicht erstellen. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass die Zahl ähnlich sein wird wie 2010. Weiters wird davon ausgegangen, dass ab 2014/2015 die Struktur im Wesentlichen bereinigt sein und die Zahl an Nichtnachbesetzungen zurückgehen wird.

Mit freundlichen Grüßen