Eingelangt am 07.06.2011
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BM
für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0100-Pr 1/2011
An die
Frau
Präsidentin des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 8264/J-NR/2011
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Johann
Maier und GenossInnen haben an meine
Amtsvorgängerin eine schriftliche Anfrage betreffend „Gewalt gegen Kinder – Kindermisshandlungen in Österreich im
Jahr 2010“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 8:
Aus Anlass dieser parlamentarischen Anfrage
habe ich Auswertungen aus den elektronischen Registern der Justiz
(Verfahrensautomation Justiz, VJ) durchführen lassen. Im Register der
Gerichte und Staatsanwaltschaften werden Fälle von Kindesmisshandlung mit
der Deliktskennung „KMH“ gekennzeichnet.
Eine deliktsbezogene Auswertung der
„KMH“-Fälle würde eine händische Recherche und
Durchsicht der Akten erfordern und ist daher mit vertretbarem Verwaltungsaufwand
nicht leistbar. Das Bundesministerium für Justiz arbeitet derzeit daran,
die Voraussetzungen zur elektronischen Erfassung des Alters und des Geschlechts
von Opfern zu schaffen. Dadurch soll in Zukunft eine deliktsbezogene Auswertung
bezüglich Kinder als Opfer ermöglicht werden.
Der Anzeiger einer strafbaren Handlung
(Frage 1) wird in der VJ nicht elektronisch erfasst. Es konnten daher nur
sämtliche Verfahren ausgewertet werden, unabhängig vom Anzeiger.
Eine Auswertung in Hinblick auf die Täter-Opfer-Beziehung
(Frage 2) ist nicht möglich.
Die Anzeigenstatistik ist verfahrensbezogen,
die Erledigungsstatistiken sind personenbezogen.
Die Begründung einer
Verfahrenseinstellung erfolgt einzelfallbezogen, ist daher immer individuell
und kann nicht systematisch erfasst und ausgewertet werden (zu Frage 6).
Die Verfahrensautomation Justiz erfasst
nicht die Rechtskraft von Verurteilungen (zu Frage 7). Die Gerichtliche
Kriminalstatistik der Statistik Austria, die Verurteilungen ausgehend vom
Rechtskraftdatum zuordnet, liegt für das Jahr 2010 noch nicht vor.
Zu den Ergebnissen der Auswertung darf ich
auf die angeschlossenen Tabellen verweisen.
Zu 9:
Die Bestimmungen über den Schutz von
Kindern werden einer hausinternen Prüfung unterzogen. Sollte diese
Prüfung einen Handlungsbedarf ergeben, werden die erforderlichen Schritte
gesetzt.
. Mai 2011
(Dr. Beatrix Karl)
Anmerkung
der Parlamentsdirektion:
Die
vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe
Anfragebeantwortung (gescanntes Original)
zur
Verfügung.