9288/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.12.2011
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Rechnungshof

Anfragebeantwortung

die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am
20. Oktober 2011 unter der Nr. 9527/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes gerichtet.

Ich erlaube mir in diesem Zusammenhang auf § 91a GOG-NR zu verweisen, wonach
sich Anfragen an den Präsidenten des Rechnungshofes auf bestimmte in den Wirkungs-
kreis des Rechnungshofes fallende Gegenstände beschränken, nämlich die Haushalts-
führung, die Diensthoheit und die Organisation des Rechnungshofes.

Die an mich gerichtete Anfrage betreffend die ausgegliederten Einrichtungen des Bundes
betrifft keinen dieser Gegenstände und unterliegt demzufolge nicht dem parlamentari-
schen Fragerecht. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung
der gegenständlichen Anfrage absehen muss.

Ich darf sie jedoch in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass alle Berichte des
Rechnungshofes auf der Homepage des Rechnungshofes auch nach Themen geordnet
dargestellt sind. Die Berichte zu Prüfungen ausgegliederter Einrichtungen sind unter
http://www.rechnungshof.gv.at/berichte/berichte-nach-themen/ausgliederungen.html
abrufbar.