9532/AB XXIV. GP
Eingelangt am 27.12.2011
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
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BMJ-Pr7000/0283-Pr 1/2011 |
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Museumstraße 7 1070 Wien
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Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Zur Zahl 9634/J-NR/2011
Die Abgeordnete zum Nationalrat Carmen Gartelgruber und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Gerichtsverfahren gegen straffällige Fremde in Tirol“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 4:
Aus der Verfahrensautomation Justiz (VJ) wurden automationsunterstützt alle Strafverfahren der Jahre 2008 bis zum 11. November 2011 im Bundesland Tirol nach Alter, Geschlecht und Staatsbürgerschaft der Beschuldigten mit ausländischer Staatsbürgerschaft ausgewertet. Aufgrund der sehr umfangreichen Detailauswertungen (diese umfassen 244 bzw. 1392 Seiten) wurde auch eine konsolidierte Version (getrennt nach Anfall und Erledigungen) erstellt. Diese ist hier als Beilage angeschlossen. Überdies ist eine Auflistung der Staatsbürgerschaftcodes angeschlossen.
Bei den Erledigungen wurden folgende Codes verwendet:
URT: Verurteilungen
FREI: Freisprüche
DIV: Diversion
EIN: Einstellung
ABB Abbrechung
AUS: Ausscheidung des Verfahrens
SON: Sonstige Erledigung
Eine weitergehende händische Auswertung oder Gegenüberstellung würde einen unverhältnismäßig großen Verwaltungsaufwand darstellen, weshalb ich um Verständnis bitte, dass ich davon Abstand genommen habe.
Wien, . Dezember 2011
Dr. Beatrix Karl
Anmerkung der Parlamentsdirektion:
Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe
Anfragebeantwortung (gescanntes Original) zur Verfügung.