9532/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.12.2011
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

BMJ-Pr7000/0283-Pr 1/2011


Republik Österreich
die bundesministerin für justiz

 

 

Museumstraße 7

1070 Wien

 

Tel.: +43 1 52152 0

E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

 

 

 

Frau
Präsidentin des Nationalrates

 

 

Zur Zahl 9634/J-NR/2011

Die Abgeordnete zum Nationalrat Carmen Gartelgruber und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Gerichtsverfahren gegen straffällige Fremde in Tirol“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Aus der Verfahrensautomation Justiz (VJ) wurden automationsunterstützt alle Strafverfahren der Jahre 2008 bis zum 11. November 2011 im Bundesland Tirol nach Alter, Geschlecht und Staatsbürgerschaft der Beschuldigten mit ausländischer Staatsbürgerschaft ausgewertet. Aufgrund der sehr umfangreichen Detailauswertungen (diese umfassen 244 bzw. 1392 Seiten) wurde auch eine konsolidierte Version (getrennt nach Anfall und Erledigungen) erstellt. Diese ist hier als  Beilage angeschlossen. Überdies ist eine Auflistung der Staatsbürgerschaftcodes angeschlossen.

Bei den Erledigungen wurden folgende Codes verwendet:

URT:  Verurteilungen

FREI: Freisprüche

DIV:   Diversion


EIN:   Einstellung

ABB   Abbrechung

AUS:  Ausscheidung des Verfahrens

SON: Sonstige Erledigung  

 

Eine weitergehende händische Auswertung oder Gegenüberstellung würde einen unverhältnismäßig großen Verwaltungsaufwand darstellen, weshalb ich um Verständnis bitte, dass ich davon Abstand genommen habe.

Wien,       . Dezember 2011

 

 

 

Dr. Beatrix Karl

 

 

 

 

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

 

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original) zur Verfügung.