Bericht

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Antrag 1046/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration behinderter Kinder

Die Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 24. März 2010 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Es gibt in Österreich zu wenige regionale Therapiestandorte für behinderte Kinder im schulpflichtigen Alter. Behinderte Kinder müssen erhebliche Anfahrtswege in Kauf nehmen, wenn sie neben dem Unterricht auch ein heilpädagogisches Angebot benötigen. So gibt es für das gesamte südliche Niederösterreich, Nord- und Mittelburgenland nur eine einzige Schule in Wiener Neustadt, die für die Bedürfnisse von behinderten Kindern zugeschnitten ist.

Sonderschulen sind zwar ausreichend vorhanden, doch hier fehlen die für die behinderten Kinder notwendigen Therapeuten.“

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 12. Mai 2010 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Werner Neubauer die Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Sigisbert Dolinschek, Ursula Haubner, Mag. Helene Jarmer, Dietmar Keck, Oswald Klikovits, Herbert Kickl, Mag. Christine Lapp, Dr. Andreas Karlsböck, Erwin Spindelberger, Dr. Sabine Oberhauser, Karl Öllinger und Karl Donabauer sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer.

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Entschließungsantrag keine Mehrheit.

Als Berichterstatterin für das Plenum wurde Abgeordnete Mag. Christine Lapp gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Arbeit und Soziales somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2010 05 12

                             Mag. Christine Lapp                                                             Renate Csörgits

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau