11551/J XXIV. GP
Eingelangt am 15.05.2012
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Anfrage
der Abgeordneten Andrea Gessl-Ranftl
und KollegInnen
an den Bundesminister für Soziales, Arbeit und Konsumentenschutz betreffend Bergbauregionen.
Über Jahrhunderte hat der Bergbau in Europa regionalen und nationalen Wohlstand erzeugt. In jenen Gegenden, die einen Bergbau betrieben, gab es zahlreiche Arbeitsplätze und eine positive wirtschaftliche Entwicklung. Die Folge waren Zuwanderungen und weiterer Wachstum. Ganze Regionen waren darauf ausgerichtet, die Bedürfnisse des jeweiligen Wirtschaftszweiges zu erfüllen. Wenn nun ein Bergbaubetrieb geschlossen wird, setzt in diesen Gegenden fast immer Stagnation bzw. wirtschaftlicher Niedergang ein. Es entstehen hohe Arbeitslosigkeit, Abwanderung, Überalterung der verbleibenden Bevölkerung und in einigen Fällen Umweltschäden.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher diese Frage an den Herrn Bundesminister:
Anfrage:
1. Welche pro-aktive Maßnahmen sind für ehemalige Bergbauregionen vorgesehen?
2. Werden bereits während des aktiven Bergbaus nachbergbauliche Maßnahmen geplant?
3. Sind besondere Aktionen für Menschen dieser Regionen, um deren sozialen Abstieg zu verhindern, geplant?
4. Um die Abwanderung zu verhindern, sind in solchen Regionen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Sind für „Grüne Arbeitsplätze" wie
nachbergbauliche erneuerbare Energien bzw. Energiespeicherungen in ehemaligen Bergbaugebieten wie z. B. Biomasse, Geothermik, Windkraft, Solarenergie, Pumpspeicherkraft besondere Förderungen vorgesehen?
5. Werden Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen in solchen Regionen forciert?