1156/J XXIV. GP

Eingelangt am 06.03.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Hagen

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend die Ermittlungsergebnisse der Operation „Leopold“

Das Bundeskriminalamt und die Wiener Polizei veröffentlichten in den vergangenen Tagen Informationen hinsichtlich international geführter Ermittlungen, die im Zeitraum zwischen 2005 und 2009 in Bezug auf ein in Österreich agierendes Drogenkartell durchgeführt wurden. Dabei sollen allein in Österreich 117 Kilogramm Suchtgift (geschätzter Marktwert: 15 Mio. Euro) sichergestellt, und 145 Verdächtige festgenommen werden worden sein. Dieser von Nigerianern beherrschte Drogenring soll hochgradig organisiert gewesen, und im Rahmen dieser internationalen Operation mit dem Codenamen „Leopold“ der Schmuggel von insgesamt 500 Kilogramm Suchtgift nachgewiesen worden sein. Weiters sollen in diesem Zusammenhang rund 600 Telefonüberwachungen und 400 Observationen getätigt worden sein. Mehr als die Hälfte der 145 festgenommen Personen ist laut Aussagen von Georg Rabensteiner vom LKA bereits verurteilt. In diesem Zusammenhang richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1.) Angehörige welcher Staaten befinden sich unter den in Österreich Bezug nehmend auf die Aktion „Leopold“ festgenommenen Personen?

2.) Wie viele dieser Personen wurden rechtskräftig verurteilt?

3.) Befinden sich unter den festgenommenen bzw. verurteilten Personen Asylwerber bzw. Asylanten?

4.) Wenn ja, hinsichtlich wie vieler dieser Asylwerber bzw. Asylanten wurden bereits aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet?

5.) Wenn ja, hinsichtlich wie vieler dieser Personen konnte eine Abschiebung in den Herkunftsstaat nicht durchgeführt werden?

6.) Aus welchen Gründen konnte in diesen Fällen eine Abschiebung jeweils nicht durchgeführt werden?