15064/J XXIV. GP
Eingelangt am 12.06.2013
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ANFRAGE
der Abgeordneten Lausch, Kunasek
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Assistenzanforderungen an das ÖBH im Zuge der Hochwasserkatastrophe 2013
Weit über 1000 Soldaten standen bei der Hochwasserkatastrophe 2013 im Einsatz in mehreren Bundesländern.
Im Sinne des § 2 Wehrgesetz 2001 kann das Bundesheer zu Hilfeleistungen bei Elementarereignissen angefordert werden.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende
Anfrage:
1. Welche Gemeinden, Bezirkshauptmannschaften, Bundesländer, etc. haben eine Assistenzanforderung im Zuge der Hochwasserkatastrophe 2013 gestellt? (Bitte um genaue Auflistung aller Anforderungen inkl. Datum, Stelle / Körperschaft von der die Anforderung ausgegangen ist, sowie Anzahl der angeforderten Soldaten bzw. Art und Anzahl des angeforderten Gerätes)
2. Welchen Anforderungen (lt. Frage 1) wurde wann nachgekommen? (Bitte um genaue Auflistung aller nachgekommen Anforderungen inkl. Datum, Anzahl der zur Verfügung gestellten Soldaten bzw. Art und Anzahl des zur Verfügung gestellten Gerätes, zugehörige Einheit, sowie Zuordnung zu den Anforderungen lt. Frage 1)
3. Konnte allen Anforderungen vollständig nachgekommen werden?
4. Wenn nein, welchen nicht? (Bitte um detaillierte Auflistung und Erläuterung der einzelnen Gründe, warum der Assistenzanforderung nicht oder nur teilweise nachgekommen wurde)