4538/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.02.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Neubauer, Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Verbot für Maisbeizmittel auf Basis von Neonicotinoiden

Die Oberösterreich Krone hat am 3. Jänner 2010 berichtet, dass es nach massivem Bienensterben in Deutschland und Italien in diesen Ländern 2010 keine Zulassung mehr für Maisbeizmittel auf Basis von Neonicotinoiden gibt.

In Deutschland und Italien haben sich Maisbeizmittel auf Basis von Neonicotinoiden nämlich unzweifelhaft als tödlich für viele Bienenvölker erwiesen. Auch in Österreich sollen in einigen Stöcken Vergiftungserscheinungen hervorgerufen worden sein.

Besonders in Sorge sind naturgemäß die Vertreter der Berufsimker, die im Herbst 2009 von der Agentur für Ernährungssicherheit AGES kein Gehör für ihre Bedenken fanden und vielmehr damit konfrontiert wurden, dass der Einsatz der "Neonicotinoide", die eigentlich Nervengifte sind, in Österreich im Jahr 2010 nicht beschränkt werde.

"Die Bienen sind ein hochwirksamer Bio-Indikator: Sie zeigen Fehlentwicklungen im Ökosystem unmittelbar an und weisen auf diese somit in aller Deutlichkeit hin. Ein Umdenken in der Anwendung dieser extremen Nervengifte wäre daher längst höchst angebracht", zeigen die Berufsimker laut Bericht in der Kronen Zeitung auf.

Aus diesen Gründen stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

ANFRAGE

1. Wie hoch war das Bienensterben in Österreich jeweils in den letzten 5 Jahren?

2. Gibt es entsprechende Zahlen der übrigen EU-Staaten sowie der Schweiz und wenn ja, wie sehen diese jeweils für die letzten 5 Jahre aus?

3. Gibt es Untersuchungen und Studien über die Gründe für das Bienensterben und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

4. Gibt es Untersuchungen und Studien über die Auswirkungen von Saatgutbeizmitteln auf Bienen und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

5. Gibt es spezielle Untersuchungen und Studien über die Auswirkungen von Maisbeizmittel auf Basis von Neonicotinoiden auf Bienen und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

6. Ist es richtig, dass in Deutschland und Italien 2010 keine Zulassung von Beizmitteln auf Basis von Neonicotinoiden gibt?

7. Wenn ja, welche konkreten Produkte sind davon betroffen?

8. Wenn ja, wurden diese Produkte auch in Österreich verboten oder sind sie hier nach wie vor legal erhältlich?

9. Wenn ja, was unterscheidet Österreich von Deutschland und der Schweiz in Bezug auf Lebensbedingungen der Bienen, Bienensterben und Einsatz der betroffenen Beizmittel?

10. Welche Mengen an Maisbeizmittel auf Basis von Neonicotinoiden werden pro Jahr in Österreich verkauft?

11. Welche Mengen an Maisbeizmittel auf Basis von Neonicotinoiden werden pro Jahr in Österreich verwendet?

12. Wie hat sich das Bienensterben in Deutschland entwickelt, nachdem dort laut AGES bereit 2008 die Zulassung von insektiziden Beizmitteln in Mais ruhend gestellt wurde?

13. Welche Maßnahmen werden in Österreich gesetzt, um dem Bienensterben entgegenzuwirken?